Anspruch auf eine Entschädigung im Sinne dieses Abschnittes hat die Person, die als Mitglied oder als Ersatzmitglied einer ausserparlamentarischen Kommission gewählt wurde und für diese Kommission tätig ist.
Art. 8l RVOV
Anspruchsberechtigte
Verordnung vom 27. Mai 2020 über den Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung (LMVV)110Law
… September 2004 hinaus namentlich: a. Honorare nach den Artikeln 8l–8t RVOV; b. Kosten, die durch Beweiserhebung oder besondere Prüfungen verursacht werden.
Geschäftsreglement der ComCom vom 6. November 199719Law
Die Taggeldentschädigung der Kommissionsmitglieder richtet sich nach den Artikeln 8l–8t der Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung vom 25. November 1998.
… die Entschädigung der Mitglieder der Kommission, des Kommissionsausschusses und der Komitees sinngemäss nach den Artikeln 8l–8t RVOV für marktorientierte Kommissionen der Kategorie M2/A. Bei Teilzeitpensen legt das UVEK den …
Verordnung vom 26. April 2017 über die Gebühren im Strahlenschutz (GebV-StS)7Law
… AllgGebV hinaus die Kosten, die für die einzelnen Dienstleistungen zusätzlich anfallen, namentlich Honorare nach den Artikeln 8l–8t der Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung vom 25. November 1998.
Changed on 1 Feb 2013
Anspruch auf eine Entschädigung im Sinne dieses Abschnittes hat die Person, die als Mitglied oder als Ersatzmitglied einer ausserparlamentarischen Kommission gewählt wurde und für diese Kommission tätig ist.
- 1 Feb 2013 – todayin force
- 1 Jan 2013 – 1 Feb 2013earlier wording
- 1 Mar 2010 – 1 Aug 2012earlier wording