Art. 13 LAgr

Marktentlastung

In forceuntil 1 Jan 2033cited 2×
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Um Preiszusammenbrüche bei landwirtschaftlichen Produkten zu vermeiden, kann sich der Bund bei ausserordentlichen Entwicklungen an den Kosten befristeter Massnahmen zur Marktentlastung beteiligen. Für den Abbau strukturell bedingter Überschüsse richtet er keine Beiträge aus.

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Die Beiträge des Bundes setzen in der Regel angemessene Leistungen der Kantone oder der interessierten Organisationen voraus.

  • 2C_201/2013, Urteil vom 24. Januar 2014 – Zoll und EinfuhrsteuerDecision

    … 1 Abs. 3 aAEV). Sie ist Voraussetzung für die Zuteilung eines Zollkontingentsanteils (Art. 13 Abs. 2 aAEV).

    24 Jan 2014 · 2014-01-24-2C_201-2013

  • 4C.57/2006, Urteil vom 20. April 2006 – Kartellgesetz; ProduktebeiträgeDecision

    … wirtschaftliche Bestimmungen" insbesondere Bestimmungen über Qualität, Absatzförderung und Marktentlastung (Art. 8-13 LwG). Danach sind die Förderung der Qualität und des Absatzes sowie die Anpassung der Produktion und des Angebots an …

    20 Apr 2006 · 2006-04-20-4C.57-2006