Art. 47 GSchV

Vorgehen bei verunreinigten Gewässern

In forcesince 1 Aug 1999cited 2×
1

Stellt die Behörde fest, dass ein Gewässer die Anforderungen an die Wasserqualität nach Anhang 2 nicht erfüllt oder dass die besondere Nutzung des Gewässers nicht gewährleistet ist, so:

a.

ermittelt und bewertet sie die Art und das Ausmass der Verunreinigung;

b.

ermittelt sie die Ursachen der Verunreinigung;

c.

beurteilt sie die Wirksamkeit der möglichen Massnahmen;

d.

sorgt sie dafür, dass gestützt auf die entsprechenden Vorschriften die erforderlichen Massnahmen getroffen werden.

2

Sind mehrere Quellen an der Verunreinigung beteiligt, so sind die bei den Verursachern erforderlichen Massnahmen aufeinander abzustimmen.

  • 1C_43/2007, Bundesgericht – GewässerschutzDecision

    … Insofern kann sich die Beschwerdeführerin auch nicht auf Art. 47 Abs. 1 GSchV berufen und geltend machen, dessen Voraussetzungen seien nicht erfüllt. Nach dieser Bestimmung ermittelt und bewertet die Behörde Art und Ausmass der …

    9 Apr 2008 · 2008-04-09-1C_43-2007

  • 1A.60/2001, BundesgerichtDecision

    … Ursachen der Verunreinigung zu ermitteln und dafür zu sorgen, dass die erforderlichen Massnahmen getroffen werden (Art. 47 Abs. 1 GSchV). Art. 53 GSchG verleiht ihr die Kompetenz, die Massnahmen zwangsweise durchsetzen, wobei Art. 41 VwVG …

    26 Oct 2001 · 2001-10-26-1A.60-2001