Art. 17 GSchV

Meldung ausserordentlicher Ereignisse

In forcesince 1 Jan 2023
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Die Inhaber von Abwasserreinigungsanlagen, die Abwasser in ein Gewässer einleiten, müssen dafür sorgen, dass ausserordentliche Ereignisse unverzüglich der Behörde gemeldet werden, wenn diese dazu führen können, dass die vorschriftgemässe Einleitung des Abwassers in ein Gewässer oder die vorgesehene Verwertung oder Beseitigung des Klärschlamms nicht mehr möglich ist.

2

Die Inhaber von Betrieben, die Industrieabwasser ableiten, müssen dafür sorgen, dass ausserordentliche Ereignisse unverzüglich dem Inhaber der Abwasserreinigungsanlage gemeldet werden, wenn diese dazu führen können, dass der ordnungsgemässe Betrieb der Abwasseranlagen erschwert oder gestört wird.

3

Die Behörde sorgt dafür, dass die von einem ausserordentlichen Ereignis betroffenen Gemeinwesen und Privaten rechtzeitig über mögliche nachteilige Einwirkungen auf Gewässer informiert werden. Wenn erhebliche Einwirkungen über die Kantons- oder Landesgrenze hinaus erwartet werden, sorgt sie zudem dafür, dass die Alarmstelle des Bundes sowie die betroffenen Nachbarkantone und Nachbarstaaten informiert werden.

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5

Weitergehende Melde- und Informationspflichten nach der Störfallverordnung bleiben vorbehalten.

Changed on 1 Jan 2023

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  1. 1 Jan 2023 – todayin force
  2. 1 Jan 2021 – 1 Jan 2023earlier wording
  3. 1 Jan 2016 – 1 Jan 2021earlier wording
  4. 1 Oct 2015 – 1 Jan 2016earlier wording
  5. 1 Jan 2004 – 1 Oct 2015earlier wording
  6. 1 Mar 2001 – 1 Jan 2004earlier wording
  7. 1 Mar 2000 – 1 Mar 2001earlier wording
  8. 1 Aug 1999 – 1 Mar 2000earlier wording