Art. 12 Verordnung vom 20. November 1996 über die Eidgenössische Fachkommission für biologische…

Amtsgeheimnis

In forcesince 1 Mar 2015

Die Kommissionsmitglieder und alle Personen, welche die EFBS zur Erfüllung ihrer Aufgabe beizieht, sind zur Wahrung des Amtsgeheimnisses verpflichtet, soweit das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation sie nicht ausdrücklich im Einzelfall davon entbindet.

Changed on 1 Mar 2015

1 Die Kommissionsmitglieder und alle anderen Personen, welche die EFBS zur Erfüllung ihrer Aufgabe beizieht, sind zur Wahrung des Amtsgeheimnisses verpflichtet, soweit das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation sie nicht ausdrücklich im Einzelfall davon entbindet. 2 Die Kommissionsverhandlungen, -unterlagen und -dokumente sind vertraulich. 3 Die Pflicht zur Wahrung des Amtsgeheimnisses und der Vertraulichkeit gilt namentlich auch für die Kontakte mit nahestehenden Kreisen.

  1. 1 Mar 2015 – todayin force
  2. 1 Jun 2012 – 28 Jan 2015earlier wording

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