Art. 5 VOCV

Fachkommission für die VOC-Lenkungsabgabe

In forcesince 1 Jan 2018
1

Der Bundesrat bestellt eine Fachkommission, in welcher der Bund, die Kantone und die interessierten Kreise vertreten sind, und bestimmt als Präsidenten oder Präsidentin jeweils einen Vertreter oder eine Vertreterin des BAFU. Die Fachkommission besteht aus höchstens zwölf Mitgliedern.

2

Die Fachkommission berät den Bund und die Kantone in Fragen der Lenkungsabgabe auf VOC, insbesondere zu Änderungen der Anhänge und zum Vollzug der Abgabebefreiung bei Massnahmen zur Verminderung der Emissionen.

Changed on 1 Jan 2018

1 Der Bundesrat bestellt eine Fachkommission, in welcher der Bund, die Kantone und die interessierten Kreise vertreten sind, und bestimmt als Präsidenten oder Präsidentin jeweils einen Vertreter oder eine Vertreterin des BAFU4BAFU. Die Fachkommission besteht aus höchstens zwölf Mitgliedern.

  1. 1 Jan 2018 – todayin force
  2. 1 Jan 2013 – 1 Jan 2018earlier wording
  3. 1 Jan 2012 – 1 Jan 2013earlier wording
  4. 1 Jan 2002 – 1 Jan 2012earlier wording
  5. 1 Jan 2001 – 1 Jan 2002earlier wording

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