Art. 30 AEFV

Sicherheits-Informationsdienste

In forcesince 1 Sep 2023cited 1×
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Das BAKOM kann der Gesuchstellerin eine Kurznummer zuteilen, wenn diese Informationsdienste für die öffentliche Sicherheit anbieten will, die die Anrufenden bei konkreten Gefahrensituationen informieren oder beraten.

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Die Gesuchstellerin muss bei der Eingabe ihres Gesuchs glaubwürdig darlegen, dass ihr Dienst pro Jahr mindestens 1 Million Male angerufen wird.

3

Wird die erforderliche Anzahl Anrufe während zweier aufeinander folgender Kalenderjahre nicht erreicht, so kann die Kurznummer widerrufen werden.

4 …

  • Verordnung vom 9. März 2007 über Fernmeldedienste (FDV)36Law

    … E.164 dürfen nur einzeln zugeteilte Nummern nach den Artikeln 24b–24i AEFV und Kurznummern nach den Artikeln 30, 31a und 32 AEFV verwendet werden. 3 Für die Bereitstellung von Mehrwertdiensten mittels SMS oder MMS dürfen nur …