Art. 36 FDV

Erkennbarkeit von Mehrwertdiensten

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1

Mehrwertdienste müssen für die Benutzerinnen und Benutzer klar erkennbar sein.

2

Für die Bereitstellung von Mehrwertdiensten über Adressierungselemente des Nummerierungsplans E.164 dürfen nur einzeln zugeteilte Nummern nach den Artikeln 24b–24i AEFV und Kurznummern nach den Artikeln 30, 31a und 32 AEFV verwendet werden.

3

Für die Bereitstellung von Mehrwertdiensten mittels SMS oder MMS dürfen nur Kurznummern nach den Artikeln 15a–15f AEFV verwendet werden.

3bis

Inhaberinnen und Inhaber von Nummern nach den Absätzen 2 und 3 gelten auch dann als Anbieterinnen von Mehrwertdiensten, wenn sie diese nicht selbst anbieten.

4

Mehrwertdienste, die weder über Adressierungselemente des Nummerierungsplans E.164 noch mittels SMS oder MMS bereitgestellt werden, müssen eindeutig und ausdrücklich als Mehrwertdienste gekennzeichnet werden.

5

Mehrwertdienste mit erotischen oder pornografischen Inhalten müssen einer separaten, für die Kundinnen und Kunden klar erkennbaren Kategorie angehören.

  • 6B_551/2012, Urteil vom 21. Januar 2013 – Mehrfache Übertretung des Bundesgesetzes gegen den unlauteren WettbewerbDecision

    … Art. 36 ff. FDV) sind nach Auffassung des Verordnungsgebers hingegen nur nötig und sinnvoll, wenn die Mehrwertdienste im Zusammenhang mit den Fernmeldediensten bezahlt werden (erläuternder Bericht des UVEK, a.a.O., S. 3). Der …

    21 Jan 2013 · 2013-01-21-6B_551-2012