Art. 25 AEFV

Zuteilungsbedingungen

In forcesince 1 Jan 2010cited 3×
1

Das BAKOM kann für einen der in den Artikeln 28–32 aufgeführten Dienste eine Kurznummer zuteilen, wenn der entsprechende Dienst jederzeit in der gesamten Schweiz und in den drei Amtssprachen zur Verfügung steht.

2

Wollen mehrere Dienstanbieterinnen einen ähnlichen Dienst anbieten, müssen sie die gleiche Kurznummer gemeinsam nutzen.

3

Das BAKOM kann Ausnahmen gewähren, wenn die Bedingung der jederzeitigen, landesweiten Verfügbarkeit oder die Verwendung der gleichen Kurznummer eine unverhältnismässige Härte darstellen würde.

4

Es kann für die Inbetriebnahme der Kurznummer eine Frist vorsehen. Diese Frist wird in der Zuteilungsverfügung festgelegt.

  • Verordnung vom 9. März 2007 über Fernmeldedienste (FDV)41Law

    … soweit deren Alter der Anbieterin bekannt ist, den Zugang zu Mehrwertdiensten. 2 Der Zugang zu den Diensten nach den Artikeln 25–34 AEFV muss dabei gewährleistet bleiben. 3 Die Anbieterinnen entsperren den Zugang nur mit Zustimmung …

  • 2C_587/2011, Urteil vom 12. Dezember 2011 – Gemeinsame Nutzung einer KurznummerDecision

    Art. 25 Abs. 1 AEFV hält unter der Marginalie "Zuteilungsbedingungen" dazu fest, dass das BAKOM u.a. für Rettungs- und Pannendienste eine Kurznummer zuteilen kann, wenn der entsprechende Dienst jederzeit in der gesamten Schweiz und in …

    12 Dec 2011 · 2011-12-12-2C_587-2011

  • 2A.499/2005, Urteil vom 13. Januar 2006 – Widerruf der Kurznummern 1813, 1844, 1833 und 1866 für die Bereitstellung eines AuskunftdienstesDecision

    … 28 des Fernmeldegesetzes vom 30. April 1997 [FMG; SR 784.10] sowie Art. 11 und Art. 25 ff. der Verordnung vom 6. Oktober 1997 über die Adressierungselemente im Fernmeldebereich [AEFV; SR 784.104]) gestützte Verfügung im Sinne von Art. 5 …

    13 Jan 2006 · 2006-01-13-2A.499-2005