Art. 57 FMG

Aufgaben der ComCom

In forcesince 1 Jan 2021cited 3×
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Die ComCom trifft die Entscheide und erlässt die Verfügungen, die nach diesem Gesetz und den Ausführungsbestimmungen in ihrer Kompetenz liegen. Sie orientiert die Öffentlichkeit über ihre Tätigkeit und erstattet dem Bundesrat jährlich einen Tätigkeitsbericht.

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Die ComCom kann das BAKOM beim Vollzug des Fernmelderechtes beiziehen und ihm Weisungen erteilen.

  • 2A.507/2006, Urteil vom 15. Januar 2007 – Bedingungen der NummernportabilitätDecision

    Nach Art. 57 Abs. 1 FMG trifft die Kommunikationskommission die Verfügungen, die gemäss dem Fernmeldegesetz und dessen Ausführungsbestimmungen in ihrer Kompetenz liegen. Gemäss Art. 5 Abs. 2 zweiter Satz ComComV sind für die von der …

    15 Jan 2007 · 2007-01-15-2A.507-2006

  • 2A.277/2005, Urteil vom 30. August 2005 – AkteneinsichtDecision

    … 5), sie sei gestützt auf Art. 57 Abs. 2 des Fernmeldegesetzes vom 30. April 1997 (FMG; SR 784.10) dem Bundesamt für Kommunikation gegenüber weisungsberechtigt. Sie sei damit auch für die Beurteilung der vorliegend an das Bakom …

    30 Aug 2005 · 2005-08-30-2A.277-2005

  • 6S.256/2002, Urteil vom 26. Oktober 2002Decision

    … Erstellen und Betreiben von Fernmeldeanlagen, die nicht den Vorschriften entsprechen, in gleicher Weise nach altem (Art. 57 Abs. 1 lit. c aFMG) und neuem Recht (Art. 52 Abs. 1 lit. e FMG) strafbar. Da das neue Recht in diesem Punkt somit …

    26 Oct 2002 · 2002-10-26-6S.256-2002