Art. 56 FMG

ComCom

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Der Bundesrat wählt eine aus fünf bis sieben Mitgliedern bestehende Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom); er bezeichnet die Präsidentin oder den Präsidenten und die Vizepräsidentin oder den Vizepräsidenten. Die Mitglieder müssen unabhängige Sachverständige sein.

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Die ComCom unterliegt in ihren Entscheiden keinen Weisungen von Bundesrat und UVEK. Sie ist von den Verwaltungsbehörden unabhängig. Sie verfügt über ein eigenes Sekretariat.

3

Die ComCom erlässt ein Reglement über ihre Organisation und Geschäftsführung, das der Genehmigung des Bundesrates bedarf.

4

Die Kosten der ComCom werden durch Verwaltungsgebühren gedeckt. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.

The 10 that are cited most themselves, of 13.

  • 2A.587/2003, Urteil vom 1. Oktober 2004Decision

    Die Vorinstanz hält dazu fest, Art. 56 Abs. 1 zweiter Satz FMG schreibe vor, dass sich die Kommunikationskommission aus unabhängigen Sachverständigen zusammensetze. Trotzdem könne auch eine Fachbehörde wie die Kommunikationskommission …

    1 Oct 2004 · 2004-10-01-2A.587-2003

  • 2A.503/2000, BundesgerichtDecision

    … Sie verfügt über ein eigenes Sekretariat (Art. 56 Abs. 2 FMG). Zudem handelt es sich beim Interkonnektionsverfahren - im Unterschied etwa zu einem Konzessions- oder Aufsichtsverfahren - um einen Prozess, der einem eigentlichen …

    3 Oct 2001 · 2001-10-03-2A.503-2000

  • 2A.191/2005, Urteil vom 2. September 2005 – Interkonnektion / Gesuch um gemeinsamen Zugang und vollständig entbündelten Zugang zum TeilnehmeDecision

    … Gemäss Art. 41 Abs. 1 FMG legt der Bundesrat die Konzessionsgebühren fest und regelt die Gebührenerhebung. Art. 56 Abs. 4 FMG bestimmt überdies ausdrücklich, dass die Kosten der Kommunikationskommission durch Verwaltungsgebühren …

    2 Sep 2005 · 2005-09-02-2A.191-2005

  • 2A.586/2003, Urteil vom 1. Oktober 2004Decision

    Die Vorinstanz hält dazu fest, Art. 56 Abs. 1 zweiter Satz FMG schreibe vor, dass sich die Kommunikationskommission aus unabhängigen Sachverständigen zusammensetze. Trotzdem könne auch eine Fachbehörde wie die Kommunikationskommission …

    1 Oct 2004 · 2004-10-01-2A.586-2003

  • Geschäftsreglement der ComCom vom 6. November 1997Law

    Die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom), gestützt auf die Artikel 56 Absatz 3 und 62 Absatz 1 des Fernmeldegesetzes vom 30. April 1997 (FMG), beschliesst:

  • 2A.233/2005, Urteil vom 22. November 2005 – Interkonnektion / Gesuch um schnellen Bitstrom-ZugangDecision

    … Gemäss Art. 41 Abs. 1 FMG legt der Bundesrat die Konzessionsgebühren fest und regelt die Gebührenerhebung. Art. 56 Abs. 4 FMG bestimmt überdies ausdrücklich, dass die Kosten der Kommunikationskommission durch Verwaltungsgebühren …

    22 Nov 2005 · 2005-11-22-2A.233-2005

  • 2A.234/2005, Urteil vom 22. November 2005 – Interkonnektion / Gesuch um MietleitungenDecision

    … Gemäss Art. 41 Abs. 1 FMG legt der Bundesrat die Konzessionsgebühren fest und regelt die Gebührenerhebung. Art. 56 Abs. 4 FMG bestimmt überdies ausdrücklich, dass die Kosten der Kommunikationskommission durch Verwaltungsgebühren …

    22 Nov 2005 · 2005-11-22-2A.234-2005

  • OV-UVEK17Law

    Die Kommunikationskommission (Art. 56 des Fernmeldegesetzes vom 30. April 1997) ist dem Generalsekretariat administrativ zugewiesen.

  • 2C_943/2011, Urteil vom 12. April 2012 – Schweizer Fernsehen, Sendungen Tagesschau und 10 vor 10 vom 25. April 2008 und weitere SendungenDecision

    … 2a S. 57), obwohl auch sie unabhängig sind und nicht weisungsgebunden entscheiden (Art. 19 Abs. 1 KG; Art. 56 Abs. 2 FMG; Art. 21 Abs. 1 FINMAG). Wie die Wettbewerbs- oder Kommunikationskommission ist auch die UBI eine Behördenkommission …

    12 Apr 2012 · 2012-04-12-2C_943-2011

  • OREDTLaw

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 39 Absätze 3bis und 5, 41, 56 Absatz 4 sowie 62 Absatz 1 des Fernmeldegesetzes vom 30. April 1997 (FMG), verordnet: