Art. 16 ARV 1

Aufstellung über die Arbeits‑, Lenk- und Ruhezeit

In forcesince 1 Feb 2019cited 5×
1

Der Arbeitgeber überwacht laufend anhand der verfügbaren Kontrollmittel, ob die Bestimmungen über die Arbeits-, Lenk- und Ruhezeit eingehalten worden sind. Er hält dazu für jeden Arbeitnehmer und jede Arbeitnehmerin folgende Angaben in einer Aufstellung fest:

a.

die Tageslenkzeit;

b.

die wöchentliche Arbeitszeit und den aktuellen Wochendurchschnitt;

c.

die Bereitschaftszeit;

d.

die eingelegten täglichen Ruhezeiten und bei deren allfälliger Unterteilung die Dauer der Teil-Ruhezeiten;

e.

die eingelegten wöchentlichen Ruhezeiten und bei deren allfälliger Reduzierung die Dauer der reduzierten Ruhezeiten;

f.

allfällige Arbeitszeiten bei andern Arbeitgebern.

2

Selbstständigerwerbende Führer und Führerinnen halten folgende Angaben in einer Aufstellung fest:

a.

die Tageslenkzeit;

b.

die eingelegten täglichen Ruhezeiten und bei deren allfälliger Unterteilung die Dauer der Teil-Ruhezeiten;

c.

die eingelegten wöchentlichen Ruhezeiten und bei deren allfälliger Reduzierung die Dauer der reduzierten Ruhezeiten.

3

Für Führer und Führerinnen, deren Tageslenkzeit aufgrund einer summarischen Überprüfung der Fahrtschreiber-Aufzeichnungen offensichtlich weniger als 7 Stunden betragen hat, ist in der Aufstellung kein Eintrag der Lenkzeit erforderlich.

4

Spätestens am Ende des Monats muss die Aufstellung nach den Absätzen 1 und 2 für den vorletzten Monat vollständig sein. Für im Ausland tätige Führer und Führerinnen ist die Aufstellung zu erstellen, sobald dies nach ihrer Rückkehr in die Schweiz möglich ist.

4bis

Der Arbeitgeber muss dem Arbeitnehmer oder der Arbeitnehmerin auf Verlangen eine Kopie der Aufstellung aushändigen.

5

Arbeitgeber sowie selbständigerwerbende Führer und Führerinnen, die die Aufstellung oder die Verwaltung der Speicherdaten durch Dritte ausführen lassen, bleiben für die Richtigkeit der Angaben, die Sicherung und Aufbewahrung der heruntergeladenen Daten sowie deren Vollständigkeit verantwortlich.

6

Die Vollzugsbehörde kann auf die Aufstellung über die Arbeits-, Lenk- und Ruhezeit nach den Absätzen 1 und 2 für Führer und Führerinnen verzichten, deren berufliche Tätigkeit sich nach einem täglich gleich bleibenden Stundenplan richtet, der eine Verletzung der Arbeits-, Lenk- und Ruhezeitvorschriften ausschliesst. Die entsprechende Befreiungsverfügung enthält den Stundenplan, den Namen des Führers oder der Führerin und allenfalls des Arbeitgebers und ist auf ein Jahr befristet; sie darf nicht erneuert werden, wenn während der abgelaufenen Befreiungsperiode mehr als 20 Fahrten ausserhalb des Stundenplanes durchgeführt worden sind.

  • 2A.550/2000, BundesgerichtDecision

    … Kontrollmittel zu überwachen, dass die Bestimmungen über die Arbeits-, Lenk- und Ruhezeit beachtet worden sind (Art. 16 Abs. 1 ARV 1). Er hatte aber als Konzessionsinhaber für deren Einhaltung Gewähr zu bieten und hätte sich …

    21 Mar 2001 · 2001-03-21-2A.550-2000

  • 8C_386/2025, Urteil vom 12. Februar 2026 – Arbeitslosenversicherung (Kurzarbeitsentschädigung)Decision

    … Juni 2023 E. 5.1.1 f. mit Hinweisen). Am Rand sei diesbezüglich bemerkt, dass der Arbeitgeber gemäss Art. 16 Abs. 1 der Verordnung vom 19. Juni 1995 über die Arbeits- und Ruhezeit der berufsmässigen Motorfahrzeugführer und …

    12 Feb 2026 · 2026-02-12-8C_386-2025

  • 6B_670/2020, Arrêt du 14 décembre 2020 – Maxime d'accusationDecision

    … du Valais a rejeté l'appel formé par A.________ contre ce jugement et a condamné celle-ci, pour infractions aux art. 16 al. 1, 17 al. 2 et 18 cum 21 al. 4 OTR 1. La cour cantonale a retenu les faits suivants.

    14 Dec 2020 · 2020-12-14-6B_670-2020

  • 6B_1391/2019, Urteil vom 1. Juli 2020 – Widerhandlung gegen die Chauffeurverordnung (ARV 1)Decision

    Die Beschwerdeführer rügen, sie seien als selbständigerwerbend im Sinne von Art. 2 lit. b ARV 1 zu qualifizieren. Sie hätten sich demnach nicht der Missachtung der Art. 8 Abs. 3, 15 Abs. 1 lit. a und 16 Abs. 1 ARV 1 schuldig gemacht.

    1 Jul 2020 · 2020-07-01-6B_1391-2019

  • 4A_428/2019, Arrêt du 16 juin 2020 – contrat de travail (licenciement abusif)Decision

    … art. 16 OTR 1), il n'était pas réaliste d'exiger du travailleur qu'il tienne lui-même un décompte exact de ses heures supplémentaires. Il n'en demeurait pas moins qu'il pouvait établir, en particulier par témoins, si et dans quelle …

    16 Jun 2020 · 2020-06-16-4A_428-2019