Art. 4 KVV

Entsandte Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen

In forceuntil 1 Jan 2027cited 13×
1

Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, die ins Ausland entsandt werden, sowie die sie begleitenden Familienangehörigen im Sinne von Artikel 3 Absatz 2 bleiben in der Schweiz versicherungspflichtig, wenn sie:

a.

unmittelbar vor der Entsendung in der Schweiz versicherungspflichtig waren; und

b.

für einen Arbeitgeber oder eine Arbeitgeberin mit Wohnsitz oder Sitz in der Schweiz tätig sind.

2

Die Versicherungspflicht für die Familienangehörigen entfällt, wenn diese im Ausland eine krankenversicherungspflichtige Erwerbstätigkeit ausüben.

3

Die Weiterdauer der Versicherungspflicht beträgt zwei Jahre. Die Versicherung wird vom Versicherer auf Gesuch hin bis auf insgesamt sechs Jahre verlängert.

4

Für Personen, die gestützt auf eine zwischenstaatliche Vereinbarung über soziale Sicherheit als Entsandte gelten, entspricht die Weiterdauer der Versicherung der Dauer der Entsendung nach dieser Vereinbarung. Dies gilt auch für andere Personen, die gestützt auf eine solche Vereinbarung während eines vorübergehenden Auslandaufenthaltes der schweizerischen Gesetzgebung unterstellt sind.

The 10 that are cited most themselves, of 13.

  • KLV37Law

    … unaufgefordert die Preise in allen Referenzländern und die Umsatzzahlen der letzten drei Jahre vor Patentablauf nach Artikel 65c Absätze 2–4 KVV angeben.

  • K 18/01, Urteil vom 6. Februar 2003Decision

    … 3 Abs. 3 lit. b KVG). Von dieser Befugnis hat er für die entsandten Arbeitnehmer (Art. 4 KVV) Gebrauch gemacht. Hinsichtlich der Grenzgänger (Art. 3 KVV) besteht eine Versicherungsmöglichkeit. Gleichgültig, ob die Angehörigen dieser …

    6 Feb 2003 · 2003-02-06-K_18-01

  • OCoR9Law

    … Versicherte nach den Artikeln 4 und 5 KVV, sofern bei ihnen nicht eine Prämie für Versicherte mit Wohnort in der Schweiz erhoben wird; e. Versicherte, die gestützt auf das Übereinkommen vom 30. November 1979 über die Soziale …

  • 9C_739/2015, Urteil vom 20. Juni 2016 – Krankenversicherung (Spezialitätenliste; Überprüfung der Aufnahmebedingungen nach Patentablauf)Decision

    … in allen Vergleichsländern nach Artikel 35 Absatz 2 und die Umsatzzahlen der letzten vier Jahre vor Patentablauf nach Artikel 65c Absätze 2-4 KVV angeben. Die Durchschnittspreise der Vergleichsländer werden auf der Homepage des BAG …

    20 Jun 2016 · 2016-06-20-9C_739-2015

  • 9C_794/2017, Urteil vom 13. Februar 2018 – KrankenversicherungDecision

    Der Zeitraum der von der Vorinstanz bestätigten Unterstellung des Beschwerdeführers unter die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach KVG erstreckt sich vom 1. September 2015 bis zum 31. August 2017 (vgl. Art. 4 Abs. 1 KVV).

    13 Feb 2018 · 2018-02-13-9C_794-2017

  • K 36/01, Urteil vom 13. Dezember 2001Decision

    … 3 Abs. 1 KVG; Art. 1 Abs. 1 KVV; Art. 4 und 5 KVV vorbehalten), des Wegzugs, wenn in der Schweiz kein Wohnsitz gegeben bleibt (Art. 1 Abs. 2 KVV), oder mit einem besonderen Befreiungsgrund (Art. 4 Abs. 3, Art. 7 Abs. 6 KVV usw.). Im …

    13 Dec 2001 · 2001-12-13-K_36-01

  • ORPM17Law

    … Hinzu kommen die Bruttokosten der Versicherten nach den Artikeln 4 und 5 KVV mit Wohnsitz oder Aufenthalt ausserhalb der Europäischen Union, der Europäischen Freihandelsassoziation oder des Vereinigten Königreichs.

  • 9C_444/2022, Urteil vom 1. März 2023 – KrankenversicherungDecision

    … Art. 4 KVV [SR 832.102]) alle dort angefallenen Behandlungskosten, eine Diskriminierung (vgl. Art. 8 BV) geltend macht, genügt dies den qualifizierten Anforderung an die Begründung (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 147 I 478 E. 2.4; 143 I 1 …

    1 Mar 2023 · 2023-03-01-9C_444-2022

  • 9C_272/2016, Urteil vom 14. Juni 2016 – Krankenversicherung (Versicherungspflicht)Decision

    … 5 Abs. 3 KVG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 2, Art. 4 Abs. 3 und Art. 7 KVV), zutreffend dargelegt. Hervorzuheben ist dabei insbesondere, dass der einmal begründete Wohnsitz einer Person bis zum Erwerb eines neuen Wohnsitzes bestehen …

    14 Jun 2016 · 2016-06-14-9C_272-2016

  • K 135/06, Urteil vom 27. April 2007 – Krankenversicherung (KV)Decision

    … 64 Abs. 4 KVG bzw. Art. 93 Abs. 3 KVV gilt, sowie Art. 3 Abs. 2 KVV, auf welche Bestimmung auch in Art. 4-6 KVV verwiesen wird.

    27 Apr 2007 · 2007-04-27-K_135-06