The 10 that are cited most themselves, of 13.
KLV37Law
… unaufgefordert die Preise in allen Referenzländern und die Umsatzzahlen der letzten drei Jahre vor Patentablauf nach Artikel 65c Absätze 2–4 KVV angeben.
K 18/01, Urteil vom 6. Februar 2003Decision
… 3 Abs. 3 lit. b KVG). Von dieser Befugnis hat er für die entsandten Arbeitnehmer (Art. 4 KVV) Gebrauch gemacht. Hinsichtlich der Grenzgänger (Art. 3 KVV) besteht eine Versicherungsmöglichkeit. Gleichgültig, ob die Angehörigen dieser …
6 Feb 2003 · 2003-02-06-K_18-01
OCoR9Law
… Versicherte nach den Artikeln 4 und 5 KVV, sofern bei ihnen nicht eine Prämie für Versicherte mit Wohnort in der Schweiz erhoben wird; e. Versicherte, die gestützt auf das Übereinkommen vom 30. November 1979 über die Soziale …
9C_739/2015, Urteil vom 20. Juni 2016 – Krankenversicherung (Spezialitätenliste; Überprüfung der Aufnahmebedingungen nach Patentablauf)Decision
… in allen Vergleichsländern nach Artikel 35 Absatz 2 und die Umsatzzahlen der letzten vier Jahre vor Patentablauf nach Artikel 65c Absätze 2-4 KVV angeben. Die Durchschnittspreise der Vergleichsländer werden auf der Homepage des BAG …
20 Jun 2016 · 2016-06-20-9C_739-2015
9C_794/2017, Urteil vom 13. Februar 2018 – KrankenversicherungDecision
Der Zeitraum der von der Vorinstanz bestätigten Unterstellung des Beschwerdeführers unter die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach KVG erstreckt sich vom 1. September 2015 bis zum 31. August 2017 (vgl. Art. 4 Abs. 1 KVV).
13 Feb 2018 · 2018-02-13-9C_794-2017
K 36/01, Urteil vom 13. Dezember 2001Decision
… 3 Abs. 1 KVG; Art. 1 Abs. 1 KVV; Art. 4 und 5 KVV vorbehalten), des Wegzugs, wenn in der Schweiz kein Wohnsitz gegeben bleibt (Art. 1 Abs. 2 KVV), oder mit einem besonderen Befreiungsgrund (Art. 4 Abs. 3, Art. 7 Abs. 6 KVV usw.). Im …
13 Dec 2001 · 2001-12-13-K_36-01
ORPM17Law
… Hinzu kommen die Bruttokosten der Versicherten nach den Artikeln 4 und 5 KVV mit Wohnsitz oder Aufenthalt ausserhalb der Europäischen Union, der Europäischen Freihandelsassoziation oder des Vereinigten Königreichs.
9C_444/2022, Urteil vom 1. März 2023 – KrankenversicherungDecision
… Art. 4 KVV [SR 832.102]) alle dort angefallenen Behandlungskosten, eine Diskriminierung (vgl. Art. 8 BV) geltend macht, genügt dies den qualifizierten Anforderung an die Begründung (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 147 I 478 E. 2.4; 143 I 1 …
1 Mar 2023 · 2023-03-01-9C_444-2022
9C_272/2016, Urteil vom 14. Juni 2016 – Krankenversicherung (Versicherungspflicht)Decision
… 5 Abs. 3 KVG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 2, Art. 4 Abs. 3 und Art. 7 KVV), zutreffend dargelegt. Hervorzuheben ist dabei insbesondere, dass der einmal begründete Wohnsitz einer Person bis zum Erwerb eines neuen Wohnsitzes bestehen …
14 Jun 2016 · 2016-06-14-9C_272-2016
K 135/06, Urteil vom 27. April 2007 – Krankenversicherung (KV)Decision
… 64 Abs. 4 KVG bzw. Art. 93 Abs. 3 KVV gilt, sowie Art. 3 Abs. 2 KVV, auf welche Bestimmung auch in Art. 4-6 KVV verwiesen wird.
27 Apr 2007 · 2007-04-27-K_135-06