Art. 52 KVG

Analysen und Arzneimittel, Mittel und Gegenstände

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1

Nach Anhören der zuständigen Kommissionen und unter Berücksichtigung der Grundsätze nach den Artikeln 32 Absatz 1 und 43 Absatz 6:

a.

erlässt das EDI:

1.

eine Liste der Analysen mit Tarif,

2.

eine Liste der in der Rezeptur verwendeten Präparate, Wirk- und Hilfsstoffe mit Tarif; dieser umfasst auch die Leistungen des Apothekers

oder der Apothekerin,

3.

Bestimmungen über die Leistungspflicht und den Umfang der Vergütung von der Untersuchung oder Behandlung dienenden Mitteln und Gegenständen, die nach den Artikeln 25 Absatz 2 Buchstabe b und 25a Absätze 1bis und 2 verwendet werden;

b.

erstellt das BAG eine Liste der pharmazeutischen Spezialitäten und konfektionierten Arzneimittel mit Preisen (Spezialitätenliste).

2

Für Geburtsgebrechen (Art. 3 Abs. 2 ATSG) werden zusätzlich Kosten für die zum Leistungskatalog der Invalidenversicherung gehörenden Arzneimittel nach Artikel 14ter Absatz 5 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung zu den gestützt auf diese Bestimmung festgelegten Höchstpreisen übernommen.

3

Analysen, Arzneimittel und der Untersuchung oder der Behandlung dienende Mittel und Gegenstände dürfen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung höchstens nach den Tarifen, Preisen und Vergütungsansätzen nach Absatz 1 in Rechnung gestellt werden. Das EDI bezeichnet die im Praxislaboratorium des Arztes oder der Ärztin vorgenommenen Analysen, für die der Tarif nach Artikel 46 vereinbart werden kann. Es kann zudem die der Untersuchung oder Behandlung dienenden Mittel und Gegenstände nach Absatz 1 Buchstabe a Ziffer 3 bezeichnen, für die ein Tarif nach Artikel 46 vereinbart werden kann.

The 10 that are cited most themselves, of 126.

  • Verordnung vom 27. Juni 1995 über die Krankenversicherung (KVV)3336a6063Law

    … die von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zu übernehmenden Mittel und Gegenstände nach Artikel 52 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer 3 KVG; es setzt Höchstbeträge für ihre Vergütung fest; f. den in Artikel 25 Absatz 2 Buchstabe …

  • KLV2829Law

    1 Die in Artikel 52 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer 1 KVG vorgesehene Liste gehört unter dem Titel Analysenliste (abgekürzt «AL») als Anhang 3 zu dieser Verordnung. 2 Die Analysenliste wird in der AS und in der SR nicht veröffentlicht. …

  • Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)14terLaw

    … nach Artikel 13, einschliesslich der Höchstpreise, sofern sie nicht bereits auf der Spezialitätenliste nach Artikel 52 Absatz 1 Buchstabe b KVG aufgeführt sind.

  • BGE 136 V 395Decision

    Die gesetzliche Ordnung (Art. 52 Abs. 1 lit. b KVG; Art. 34 und 64 ff. KVV [SR 832.102]; Art. 30 ff. der Verordnung des EDI vom 29. September 1995 über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung …

    23 Nov 2010 · 136-V-395

  • Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV)3noviesLaw

    1 Sofern sie in den Listen nach Artikel 52 Absatz 1 KVG aufgenommen sind, vergütet die Invalidenversicherung: a. pharmazeutische Spezialitäten und konfektionierte Arzneimittel; und b. die in der Rezeptur verwendeten Präparate, Wirk- und …

  • BGE 137 V 295Decision

    Das BAG lehnte die Aufnahme von Champix in die SL (Art. 52 Abs. 1 lit. b KVG) mangels nachgewiesener Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit der Leistung ab (Art. 32 Abs. 1 KVG; Art. 65 Abs. 3 KVV [SR 832.102]; Art. 30 Abs. 1 …

    11 Jul 2011 · 137-V-295

  • K 157/00, Urteil vom 5. November 2001Decision

    … Gemäss Art. 52 Abs. 1 lit. a Ziff. 2 und 3 KVG erlässt das Departement eine Liste der in der Rezeptur verwendeten Präparate, Wirk- und Hilfsstoffe mit Tarif (Ziff. 2) sowie Bestimmungen über die Leistungspflicht und den Umfang der …

    5 Nov 2001 · 2001-11-05-K_157-00

  • Verordnung vom 20. Dezember 1982 über die Unfallversicherung (UVV)71Law

    … Versicherer vergüten Arzneimittel, pharmazeutische Spezialitäten und Laboranalysen nach den Listen, die aufgrund von Artikel 52 Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung (KVG) aufgestellt sind. 3 Das …

  • BGE 129 V 167Decision

    … e die von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zu übernehmenden Mittel und Gegenstände nach Art. 52 Abs. 1 lit. a Ziff. 3 KVG; - gemäss lit. f die Beiträge an die Kosten von Badekuren nach Art. 25 Abs. 2 lit. c KVG; - gemäss …

    10 Jan 2003 · 129-V-167

  • 9C_56/2008, Urteil vom 6. Oktober 2008 – KrankenversicherungDecision

    Die gesetzliche Ordnung (Art. 52 Abs. 1 lit. b KVG; Art. 34 und 64 ff. KVV; Art. 30 ff. KLV) schliesst die Übernahme der Kosten von nicht auf der - abschliessenden und verbindlichen - Spezialitätenliste aufgeführten Arzneimitteln durch …

    6 Oct 2008 · 2008-10-06-9C_56-2008