Art. 38 LRaP

Beseitigung der Gefahrenquellen

In forcecited 3×
1

Ist eine Bewilligung entzogen worden oder erloschen, so muss der bisherige Inhaber der Bewilligung oder der für die Gefahrenquellen Verantwortliche diese beseitigen. Insbesondere muss er:

a.

radioaktive Stoffe einem anderen Bewilligungsinhaber übertragen oder als radioaktiven Abfall beseitigen;

b.

Anlagen und Apparate, die ionisierende Strahlen aussenden können, einem anderen Bewilligungsinhaber übertragen oder in einen Zustand versetzen, der eine unbefugte Inbetriebnahme verunmöglicht.

2

Der Bund übernimmt oder beschlagnahmt wenn nötig Stoffe, Anlagen, Apparate oder Gegenstände und beseitigt die Gefahrenquellen auf Kosten des Inhabers.

3

Die Bewilligungsbehörde legt fest, ob Räume mit kontaminierten oder aktivierten Bereichen und deren Umgebung zu anderen Zwecken verwendet werden dürfen.

4

Die Bewilligungsbehörde stellt in einer Verfügung fest, dass die Gefahrenquellen ordnungsgemäss beseitigt wurden.

  • 1C_103/2008, Arrêt du 23 septembre 2008 – permis de construireDecision

    A teneur de l'art. 38 RPA, la surface bâtie dans la zone de faible densité ne peut excéder 1/8 de la surface de la parcelle pour les bâtiments comportant deux étages sous la corniche et 1/6 dans les autres cas. Dans les secteurs de …

    23 Sep 2008 · 2008-09-23-1C_103-2008

  • 2C_888/2016, Urteil vom 15. Oktober 2018 – Finanzierung der Versorgung der Bevölkerung in der Schweiz mit IodtablettenDecision

    Nach Art. 2 Abs. 3 StSG sind auf Tätigkeiten, für die nach dem Kernenergiegesetz eine Bewilligung nötig ist, die Art. 28-38 StSG nicht anwendbar. Art. 28-38 StSG handeln von der Bewilligung und Aufsicht. Abgesehen von diesen …

    15 Oct 2018 · 2018-10-15-2C_888-2016

  • Vereinbarung vom 14. September 2010 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regie…Law

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