Art. 7 NHV

Nebenbestimmungen

In forcesince 1 Jul 2008cited 1×
1

Die Zusicherung einer Finanzhilfe für ein Objekt kann insbesondere mit den Auflagen und Bedingungen verknüpft werden, dass:

a.

es dauernd oder für eine bestimmte Zeit unter Schutz gestellt wird;

b.

es in einem dem Beitragszweck entsprechenden Zustand erhalten wird und Änderungen des Zustandes der Zustimmung des BAFU, des BAK oder des ASTRA bedürfen;

c.

der Beitragsempfänger periodisch über dessen Zustand Bericht erstattet;

d.

einer vom BAFU, dem BAK oder dem ASTRA bezeichneten Person während der Ausführung von Arbeiten am Objekt jede gewünschte Einsicht gewährt wird;

e.

…

f.

alle verlangten Berichte, zeichnerischen und fotografischen Aufnahmen dem BAFU, dem BAK oder dem ASTRA kostenlos überlassen werden;

g.

am Objekt eine dauerhafte Inschrift über die Mithilfe und den Schutz des Bundes angebracht wird;

h.

die nötigen Unterhaltsarbeiten ausgeführt werden;

i.

Handänderungen oder andere rechtliche Veränderungen dem BAFU, dem BAK oder dem ASTRA sofort zu melden sind;

k.

sein Zustand überwacht werden darf;

l.

es in einem mit seiner Zweckbestimmung vereinbaren Masse für die Allgemeinheit zugänglich gemacht wird.

2

Das BAFU, das BAK und das ASTRA können auf die Ablieferung einer Dokumentation nach Absatz 1 Buchstabe f verzichten, wenn eine sachgerechte Archivierung und die Zugänglichkeit beim Kanton gewährleistet sind.

  • 1C_482/2012, Urteil vom 14. Mai 2014 – BaubewilligungDecision

    … Sie verpflichten den jeweiligen Grundeigentümer und sind auf Anmeldung des Kantons im Grundbuch anzumerken. Gemäss Art. 7 Abs. 1 lit. b NHV kann - wie vorliegend geschehen - die Zusicherung einer Finanzhilfe für ein Objekt insbesondere …

    14 May 2014 · 2014-05-14-1C_482-2012