Art. 7 LSV

Emissionsbegrenzungen bei neuen ortsfesten Anlagen

In forcesince 1 Nov 2023cited 111×
1

Die Lärmemissionen einer neuen ortsfesten Anlage müssen nach den Anordnungen der Vollzugsbehörde so weit begrenzt werden:

a.

als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist und

b.

dass die von der Anlage allein erzeugten Lärmimmissionen die Planungswerte nicht überschreiten.

2

Die Vollzugsbehörde gewährt Erleichterungen, soweit die Einhaltung der Planungswerte zu einer unverhältnismässigen Belastung für die Anlage führen würde und ein überwiegendes öffentliches, namentlich auch raumplanerisches Interesse an der Anlage besteht. Die Immissionsgrenzwerte dürfen jedoch nicht überschritten werden.

3

Bei neuen Luft/Wasser-Wärmepumpen, die überwiegend der Raumheizung oder der Erwärmung von Trinkwasser dienen und deren Lärmimmissionen die Planungswerte nicht überschreiten, sind weitergehende Emissionsbegrenzungen nach Absatz 1 Buchstabe a nur zu treffen, wenn mit höchstens einem Prozent der Investitionskosten der Anlage eine Begrenzung der Emissionen von mindestens 3 dB erzielt werden kann.

The 10 that are cited most themselves, of 111.

  • 1A.73/2001, Urteil vom 4. März 2002Decision

    … Der Spielplatz als neue Anlage muss mindestens den Anforderungen von Art. 25 Abs. 1 USG bzw. Art. 7 Abs. 1 lit. b LSV entsprechen, selbst wenn dies mit erheblichen Aufwendungen für emissionsbegrenzende Massnahmen verbunden ist. Erst bei …

    4 Mar 2002 · 2002-03-04-1A.73-2001

  • BGE 133 II 181Decision

    … 11 Abs. 2, Art. 13 ff. USG, Art. 7 ff. LSV) geltend.

    18 May 2007 · 133-II-181

  • 1C_283/2016, Urteil vom 11. Januar 2017 – BaubewilligungDecision

    … Vielmehr ist anhand der in Art. 11 Abs. 2 USG und Art. 7 Abs. 1 lit. a LSV genannten Kriterien zu prüfen, ob das Vorsorgeprinzip weitergehende Beschränkungen erfordert (BGE 124 II 517 E. 4b S. 521 f.). Nach diesen Bestimmungen müssen …

    11 Jan 2017 · 2017-01-11-1C_283-2016

  • 1C_506/2008, Urteil vom 12. Mai 2009 – BaubewilligungDecision

    In Bezug auf die in die Baubewilligung übernommenen Empfehlungen des Amts für Umwelt ist Art. 7 Abs. 1 LSV zu beachten. Danach sind die Lärmemissionen einer neuen ortsfesten Anlage nach den Anordnungen der Vollzugsbehörde so weit zu …

    12 May 2009 · 2009-05-12-1C_506-2008

  • 1C_10/2011, Urteil vom 28. September 2011 – Bau- und PlanungsrechtDecision

    … Dies bestätigt Art. 8 Abs. 4 LSV, der für die Änderung neuer Anlagen auf Art. 7 LSV verweist. Danach müssen die Lärmemissionen neuer ortsfester Anlagen so weit begrenzt werden, als dies technisch und betrieblich möglich und …

    28 Sep 2011 · 2011-09-28-1C_10-2011

  • 1C_278/2010, Urteil vom 31. Januar 2011 – Bau- und PlanungsrechtDecision

    … Ihres Erachtens muss die Anlage lärmschutzrechtlich als Neuanlage i.S.v. Art. 25 USG und Art. 7 LSV qualifiziert werden. Dies habe zur Folge, dass nicht nur die Immissionsgrenzwerte, sondern sogar die Planungswerte einzuhalten seien.

    31 Jan 2011 · 2011-01-31-1C_278-2010

  • 1A.262/2000, Tribunal fédéralDecision

    … Les recourants se plaignent de la violation de différentes règles du droit fédéral - les art. 11 et 25 LPE, l'art. 7 OPB - et aussi de normes du droit cantonal, en particulier des art. 2 et 53 de la loi sur les constructions et …

    6 Jul 2001 · 2001-07-06-1A.262-2000

  • 1A.139/2002, Urteil vom 5. März 2003Decision

    … 25 Abs. 1 USG, Art. 7 Abs. 1 lit. b LSV). Da Belastungsgrenzwerte für die überwiegend durch menschliches Verhalten verursachten Lärmimmissionen von Gastwirtschaften fehlen, muss im Einzelfall beurteilt werden, ob der Betrieb der …

    5 Mar 2003 · 2003-03-05-1A.139-2002

  • 1A.180/2006, Urteil vom 9. August 2007 – BaubewilligungDecision

    Unbestritten ist vorliegend, dass es sich beim geplanten Jugendtreff um eine Neuanlage im Sinn von Art. 25 USG bzw. von Art. 7 LSV handelt. Nach Art. 7 LSV müssen die Lärmemissionen einer neuen ortsfesten Anlage nach den Anforderungen …

    9 Aug 2007 · 2007-08-09-1A.180-2006

  • 1A.39/2004, Urteil vom 11. Oktober 2004Decision

    … 3 LSV), beweglichen Geräten und Maschinen (Art. 4 ff. LSV) und ortsfesten Anlagen (Art. 7 ff. LSV). Als ortsfeste Anlagen gelten "Bauten, Verkehrsanlagen, haustechnische Anlagen und andere nichtbewegliche Einrichtungen, die beim Betrieb …

    11 Oct 2004 · 2004-10-11-1A.39-2004