Art. 10 LSV

Schallschutzmassnahmen an bestehenden Gebäuden

In forcecited 25×
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Können bei neuen oder wesentlich geänderten öffentlichen oder konzessionierten ortsfesten Anlagen die Anforderungen nach den Artikeln 7 Absatz 2 und 8 Absatz 2 oder nach Artikel 9 nicht eingehalten werden, so verpflichtet die Vollzugsbehörde die Eigentümer der lärmbelasteten bestehenden Gebäude, die Fenster lärmempfindlicher Räume nach Anhang 1 gegen Schall zu dämmen.

2

Die Gebäudeeigentümer können mit Zustimmung der Vollzugsbehörde am Gebäude andere bauliche Schallschutzmassnahmen treffen, wenn diese den Lärm im Innern der Räume im gleichen Mass verringern.

3

Schallschutzmassnahmen müssen nicht getroffen werden, wenn:

a.

sie keine wahrnehmbare Verringerung des Lärms im Gebäude erwarten lassen;

b.

überwiegende Interessen des Ortsbildschutzes oder der Denkmalpflege entgegenstehen;

c.

das Gebäude voraussichtlich innerhalb von drei Jahren nach Inbetriebnahme der neuen oder geänderten Anlage abgebrochen wird oder die betroffenen Räume innerhalb dieser Frist einer lärmunempfindlichen Nutzung zugeführt werden.

The 10 that are cited most themselves, of 25.

  • BGE 126 II 300Decision

    … 20, 21 und 25 Abs. 3 USG; Art. 10, 11, 15 und 16 LSV; BGE 120 Ib 76 E. 3 S. 82 ff.; BGE 119 Ib 348 E. 6b S. 363; BGE 117 Ib 125 E. 3a S. 127 und E. 6c/bb S. 133; Urteil des Bundesgerichts vom 24. Juni 1997 in URP 1997 S. 495, E. 6e). Damit …

    3 May 2000 · 126-II-300

  • 1C_589/2014, Urteil vom 3. Februar 2016 – Umweltrecht (Lärmsanierung Grabenstrasse)Decision

    … Überschreiten der Immissionsgrenzwerte Schallschutzfenster auf Kosten des Anlageninhabers eingebaut werden mussten (Art. 8 Abs. 2 i.V.m. Art. 10 f. LSV). Darin liegt ein wesentlicher Unterschied zum vorliegenden Fall, der eine …

    3 Feb 2016 · 2016-02-03-1C_589-2014

  • 1C_278/2010, Urteil vom 31. Januar 2011 – Bau- und PlanungsrechtDecision

    … 25 Abs. 2 USG, Art. 10 Abs. 1 LSV gewährt werden, sofern das öffentliche Interesse an der Sport- und Freizeitanlage überwiegt. In diesem Fall aber müssten auf Kosten des Inhabers der Anlage (hier also der Stadt Luzern) Massnahmen …

    31 Jan 2011 · 2011-01-31-1C_278-2010

  • 1C_391/2014, Urteil vom 3. März 2016 – Kantonsstrasse Nr. 13, Wattwil/Ebnat-Kappel: Umfahrung Wattwil (2. Etappe); Einsprache gegen das ProjDecision

    … 3 derselben Bestimmung nicht überschritten werden dürfen (vgl. auch Art. 7 Abs. 2 LSV). Art. 25 Abs. 3 und Art. 10 LSV lassen schliesslich weitergehende Erleichterungen zu, wenn bei der Errichtung von Strassen, Flughäfen, …

    3 Mar 2016 · 2016-03-03-1C_391-2014

  • 1C_480/2010, Urteil vom 23. Februar 2011 – Plangenehmigung Nationalstrasse /Härkingen-Wiggertal, Ausbau auf 6 Fahrstreifen; LärmschutzmassnaDecision

    … Eigentümer verpflichten, die Fenster bestehender lärmempfindlicher Räume nach Anhang 1 LSV gegen Schall zu dämmen (Art. 10 Abs. 1 LSV, Art. 25 Abs. 2 und 3 USG). Die Kosten für solche Schallschutzmassnahmen trägt der Inhaber der …

    23 Feb 2011 · 2011-02-23-1C_480-2010

  • 1C_506/2014, Urteil vom 14. Oktober 2015 – Aufhebung der Plangenehmigungsverfügung vom 26. März 2013 (Ausführungsprojekt zu NationalstrassenDecision

    … anordnen und finanzieren muss, in denen die Immissionsgrenzwerte für Strassenlärm nicht eingehalten werden können (Art. 10 und 11 LSV). Das Ausführungsprojekt sieht diese Massnahme dagegen erst ab Überschreiten der Alarmwerte vor.

    14 Oct 2015 · 2015-10-14-1C_506-2014

  • 1C_58/2010, Urteil vom 22. Dezember 2010 – Vorläufiges Betriebsreglement für den Flughafen Zürich; Plangenehmigung Projektänderung Rollwege Decision

    … 25 Abs. 3 USG, Art. 8 Abs. 2 und Art. 10 LSV; vgl. BGE 126 II 522 E. 39a S. 569 f.). Bereits die 5. Ausbauetappe des Flughafens Zürich stellte eine wesentliche Änderung dar und löste daher die oben beschriebene Sanierungspflicht aus …

    22 Dec 2010 · 2010-12-22-1C_58-2010

  • 1C_284/2009, Urteil vom 8. Juni 2010 – Enteignung infolge Fluglärms durch Anflüge auf die Piste 28 des Flughafens Zürich (Stichdatum für dieDecision

    … 25 Abs. 3 USG bzw. Art. 20 Abs. 2 USG in Verbindung mit Art. 10, 11 und 16 Abs. 2 LSV; vgl. BGE 124 II 293 E. 17 S. 328 f.; 126 II 522 E. 39a S. 569 f.). Bei Flughäfen, die nach Inkrafttreten des USG errichtet oder (wie der Flughafen …

    8 Jun 2010 · 2010-06-08-1C_284-2009

  • 1C_6/2017, Urteil vom 25. Oktober 2017 – Flughafen Bern-Belp; Plangenehmigung 4. Ausbauetappe, 1. Bauphase, SchallschutzkonzeptDecision

    … 17 USG; Art. 10 Abs. 1 LSV). Diesfalls muss die Vollzugsbehörde passive Schallschutzmassnahmen auf Kosten der Betreiberin anordnen (Art. 25 Abs. 3 USG, Art. 10 f. LSV).

    25 Oct 2017 · 2017-10-25-1C_6-2017

  • 1A.282/1999, BundesgerichtDecision

    … und teils auch die Alarmwerte nicht eingehalten werden können, bemerkt das UVEK weiter, dass in solchen Fällen nach Art. 10 in Verbindung mit Art. 11 der Lärmschutz-Verordnung vom 15. Dezember 1986 (LSV; SR 814.41) die betroffenen …

    8 Dec 2000 · 2000-12-08-1A.282-1999