Art. 7 LSMG

Höhe der Beiträge

In forcesince 1 Jan 2008cited 2×
1

Der Beitrag beläuft sich auf 30 Prozent der anerkannten Kosten für das erzieherisch tätige Personal.

2

Der Bundesrat bestimmt die beitragsberechtigten Kosten und die Bemessungsgrundsätze für die Beiträge.

3

Im Rahmen einer Leistungsvereinbarung mit der zuständigen kantonalen Behörde kann zu Gunsten der beitragsberechtigten Erziehungsheime eine Pauschalabgeltung vereinbart werden. Der Bundesrat bestimmt die Rahmenbedingungen und die Bemessungsgrundsätze.

  • LSMV10Law

    1 Das BJ und die zuständige kantonale Behörde schliessen eine Leistungsvereinbarung ab (Art. 7 Abs. 3 LSMG). Die Leistungsvereinbarung enthält die folgenden Angaben: a. die Liste der anerkannten Erziehungseinrichtungen; b. die …

  • 2A.80/2005, Urteil vom 9. März 2005 – Anerkennung als beitragsberechtigte ErziehungseinrichtungDecision

    … des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug (LSMG; SR 341) anerkannt, und der Bund gewährte Betriebsbeiträge (Art. 5-7 LSMG). Per 1. Januar 2000 wurden alle stadtzürcherischen Heime in die Stiftung Zürcher Kinder- und Jugendheime …

    9 Mar 2005 · 2005-03-09-2A.80-2005