Art. 30b BVG

Verpfändung

In forceuntil 26 Sep 2027cited 14×

Der Versicherte kann den Anspruch auf Vorsorgeleistungen oder einen Betrag bis zur Höhe seiner Freizügigkeitsleistung nach Artikel 331d OR verpfänden.

The 10 that are cited most themselves, of 14.

  • FZG2424fLaw

    … nach Artikel 30c BVG. 5 Sie muss der Fachstelle auch die Verpfändung von Vorsorgeguthaben dieser Versicherten nach Artikel 30b BVG sowie die Pfandverwertung dieses Guthabens melden. 6 Die Meldungen nach den Absätzen 1, 4 und 5 haben …

  • BVV 34Law

    … des Vorsorgekapitals oder des Anspruchs auf Vorsorgeleistungen für das Wohneigentum der versicherten Person gilt Artikel 30b BVG oder Artikel 331d des Obligationenrechts und die Artikel 8–10 der Verordnung vom 3. Oktober 1994 über die …

  • FZV17Law

    Das Vorsorgekapital oder der nicht fällige Leistungsanspruch kann weder verpfändet noch abgetreten werden. Vorbehalten bleiben die Artikel 22 und 22d FZG sowie die Artikel 30b BVG und 331d OR.

  • B 50/05, Urteil vom 10. November 2005 – Berufliche VorsorgeDecision

    … 5 Abs. 2 FZG, Art. 30b BVG und Art. 9 Abs. 1 lit. a WEFV. Mit der unzulässigen Barauszahlung sind hinsichtlich des Bereicherungsanspruchs nach Art. 62 ff. OR die Voraussetzungen für die Rückerstattungspflicht erfüllt. Selbst wenn von …

    10 Nov 2005 · 2005-11-10-B_50-05

  • BGE 141 V 405Decision

    … 3 S. 290 hat es den Grundsatz der beschränkten Pfändbarkeit der Ansprüche aus zweiter Säule (vgl. dazu auch Art. 39 und 30b BVG) auf die Ansprüche aus dritter Säule übertragen (vgl. dazu Art. 4 Abs. 1 und 2 BVV 3).

    16 Jun 2015 · 141-V-405

  • 9C_457/2014, Urteil vom 16. Juni 2015 – Berufliche VorsorgeDecision

    … 3 S. 290 hat es den Grundsatz der beschränkten Pfändbarkeit der Ansprüche aus zweiter Säule (vgl. dazu auch Art. 39 und 30b BVG) auf die Ansprüche aus dritter Säule übertragen (vgl. dazu Art. 4 Abs. 1 und 2 BVV 3).

    16 Jun 2015 · 2015-06-16-9C_457-2014

  • BGE 133 V 205Decision

    … ersatzpflichtig zu machen, wenn sie eine Barauszahlung leistet, obwohl der Anspruch auf Vorsorgeleistung gemäss Art. 30b BVG verpfändet ist: Auch in diesem Fall kann sie die geleistete Barauszahlung vom Empfänger zurückverlangen, weil …

    22 Jan 2007 · 133-V-205

  • ERV72c72fLaw

    … des Belehnungsgrades nach Artikel 72a Absatz 3 berücksichtigt wurden. 2 Verpfändete Vorsorgevermögen nach Artikel 30b BVG und Artikel 4 der Verordnung vom 13. November 1985 über die steuerliche Abzugsberechtigung für Beiträge an …

  • 2C_325/2014, Urteil vom 29. Januar 2015 – Staatssteuer 2011 (2C_325/2014), direkte Bundessteuer 2011 (2C_326/2014), Vorbezug aus gebundener Decision

    … und Ansprüche aus der gebundenen Selbstvorsorge (gleich wie bei der beruflichen Vorsorge) durch Verpfändung (Art. 30b BVG) oder Vorbezug (Art. 30c BVG) für die Finanzierung von Wohneigentum zum eigenen Bedarf einzusetzen (sog. …

    29 Jan 2015 · 2015-01-29-2C_325-2014

  • B 93/06, Urteil vom 22. Januar 2007 – Berufliche VorsorgeDecision

    … ersatzpflichtig zu machen, wenn sie eine Barauszahlung leistet, obwohl der Anspruch auf Vorsorgeleistung gemäss Art. 30b BVG verpfändet ist: Auch in diesem Fall kann sie die geleistete Barauszahlung vom Empfänger zurückverlangen, weil …

    22 Jan 2007 · 2007-01-22-B_93-06