Der Gesuchsteller kann beim BAV vor Beginn und während des Baus des Fahrzeugs selbstständig anfechtbare Zwischenverfügungen beantragen:
zu Pflichtenheft und Typenskizze;
zu anderen Teilaspekten des Fahrzeugs, von denen die Typenzulassung abhängt.
Zwischenverfügungen zu Fahrzeugen
Der Gesuchsteller kann beim BAV vor Beginn und während des Baus des Fahrzeugs selbstständig anfechtbare Zwischenverfügungen beantragen:
zu Pflichtenheft und Typenskizze;
zu anderen Teilaspekten des Fahrzeugs, von denen die Typenzulassung abhängt.
BGE 139 II 289Decision
Art. 8 Abs. 2 und 4 sowie Art. 190 BV, Art. 1 ff. BehiG, Art. 1 ff. VböV, Art. 1 ff. VAböV, Art. 17 EBG, Art. 6a, 46 ff. und 81 EBV; Pflichtenheft und Typenskizzen für die Fernverkehrs-Doppelstock-Triebzüge IR100, IR200 und IC200 der …
22 Feb 2013 · 139-II-289
2C_380/2012, Urteil vom 22. Februar 2013 – Pflichtenheft und Typenskizzen für Fernverkehr Doppelstock-Triebzüge (FV-Dosto) IR100, IR200, IC2Decision
… Dezember 1957 (EBG, SR 742.101), sondern ein Entscheid über die Genehmigung des Pflichtenhefts nach Art. 6a der Verordnung vom 23. November 1983 über Bau und Betrieb der Eisenbahnen (Eisenbahnverordnung, EBV, SR 742.141.1).
22 Feb 2013 · 2013-02-22-2C_380-2012
Pflichtenheft und Typenskizze sind vor Baubeginn der Fahrzeuge dem BAV einzureichen. Dieses prüft, ob die Vorschriften dieser Verordnung und ihrer Ausführungsbestimmungen eingehalten sindDer Gesuchsteller kann beim BAV vor Beginn und während des Baus des Fahrzeugs selbstständig anfechtbare Zwischenverfügungen beantragen:
a. zu Pflichtenheft und Typenskizze;
b. zu anderen Teilaspekten des Fahrzeugs, von denen die Typenzulassung abhängt.
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