Art. 12 EBV

Betriebsvorschriften

In forcesince 1 Jul 2024
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Die Eisenbahnunternehmen erlassen die für den Betrieb und die Instandhaltung notwendigen Betriebsvorschriften. Sie achten auf deren Praxistauglichkeit und Benutzerfreundlichkeit.

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Sie sorgen dafür, dass die Betriebsvorschriften dem BAV als Grundlage für dessen Aufsichtstätigkeit zur Verfügung stehen. Betriebsvorschriften, die von den vom BAV gestützt auf Artikel 17 Absatz 3 EBG erlassenen Fahrdienstvorschriften abweichen, sind mindestens drei Monate vor der beabsichtigten Inkraftsetzung dem BAV zur Genehmigung zu unterbreiten.

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Die Eisenbahnunternehmen sorgen dafür, dass die notwendigen Unterlagen den Anwenderinnen und Anwendern zur Verfügung stehen.

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Für Netzbenutzerinnen sind diejenigen Betriebsvorschriften verbindlich, welche die in Bezug auf die Nutzung der Strecke erforderlichen Regeln enthalten. Hierzu gehören insbesondere Regeln über:

a.

die Umsetzung öffentlich-rechtlicher Auflagen;

b.

die bei einer bestimmten Geschwindigkeit erforderliche Bremsleistung und die Kraft der Feststellbremsen sowie die erlaubten Längs- und Querkräfte;

c.

das Verwenden thermischer Triebfahrzeuge in Tunnels;

d.

das einzuhaltende Lichtraumprofil;

e.

die zulässige Radsatzlast und Meterlast;

f.

das Verkehren von Fahrzeugen mit grossem Achsstand und von Zügen mit Überlänge;

g.

die maximale Stromentnahme aus der Fahrleitung;

h.

die anzuwendende Dienstsprache;

i.

die elektromagnetische Verträglichkeit.

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Das BAV sorgt für möglichst einheitliche Vorschriften für den Betrieb der Eisenbahn.