Art. 73 UVG

Tätigkeitsbereich

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Die Ersatzkasse erbringt die gesetzlichen Versicherungsleistungen an verunfallte Arbeitnehmer, für deren Versicherung nicht die Suva zuständig ist und die von ihrem Arbeitgeber nicht versichert worden sind. Die Kasse zieht vom säumigen Arbeitgeber die geschuldeten Ersatzprämien ein. Sie trägt auch die Kosten für die gesetzlichen Leistungen eines Versicherers nach Artikel 68, der zahlungsunfähig geworden ist.

2

Die Ersatzkasse weist Arbeitgeber, die ihre Arbeitnehmer nach erfolgter Mahnung nicht versichert haben oder die keinen Versicherer gefunden haben, einem Versicherer zu.

2bis

Absatz 2 ist nicht anwendbar auf Arbeitgeber, die ausschliesslich Arbeitnehmer mit geringfügigen Einkommen nach Artikel 14 Absatz 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung beschäftigen.

2ter

Die Ersatzkasse erfüllt die ihr in den Artikeln 78 und 90 Absatz 4 übertragenen Aufgaben.

3

Der Bundesrat kann der Ersatzkasse auch Aufgaben übertragen, die nicht in den Tätigkeitsbereich der andern Versicherer fallen.

The 10 that are cited most themselves, of 15.

  • 8C_324/2007, Urteil vom 12. Februar 2008 – UnfallversicherungDecision

    … 68 UVG - mit Ausnahme der Zuweisung eines Arbeitgebers an einen Versicherer nach Art. 73 Abs. 2 UVG in Verbindung mit Art. 95 UVV -, entgegen den Ausführungen des kantonalen Gerichts, nicht der Fall ist (vgl. Maurer, Schweizerisches …

    12 Feb 2008 · 2008-02-12-8C_324-2007

  • U 17/06, Urteil vom 6. November 2006 – UnfallversicherungDecision

    … März 1981 über die Unfallversicherung" mit Sitz in Zürich bezweckt, die in Art. 73 UVG erwähnten Aufgaben zu erfüllen. Nach Art. 73 Abs. 2 UVG kann die Ersatzkasse Arbeitgeber, die ihre Arbeitnehmer nach erfolgter Mahnung nicht …

    6 Nov 2006 · 2006-11-06-U_17-06

  • U 416/99, Urteil vom 18. Oktober 2000Decision

    … der Ersatzkasse UVG schliesslich ist eindeutig auf obligatorisch versicherte Arbeitnehmer beschränkt (Art. 73 Abs. 1 UVG).

    18 Oct 2000 · 2000-10-18-U_416-99

  • 8C_293/2009, Urteil vom 23. Oktober 2009 – VerwaltungsverfahrenDecision

    … für deren Versicherung nicht die SUVA zuständig ist und die von ihrem Arbeitgeber nicht versichert worden sind (Art. 73 Abs. 1 UVG). Während das Versicherungsverhältnis bei der SUVA in der obligatorischen Versicherung durch Gesetz …

    23 Oct 2009 · 2009-10-23-8C_293-2009

  • U 20/04, Urteil vom 17. Januar 2005 – UnfallsversicherungDecision

    Gemäss Art. 73 Abs. 1 Satz 1 UVG erbringt die Ersatzkasse UVG die gesetzlichen Versicherungsleistungen an verunfallte Arbeitnehmer, für deren Versicherung nicht die SUVA zuständig ist und die von ihrem Arbeitgeber nicht versichert …

    17 Jan 2005 · 2005-01-17-U_20-04

  • 8C_760/2008, Urteil vom 30. April 2009 – UnfallversicherungDecision

    Seit Erhebung der Einsprache vom 24. Juli 2006 gegen die gestützt auf Art. 73 Abs. 2 UVG in Verbindung mit Art. 95 Abs. 2 UVV erlassene Zuweisungsverfügung der Ersatzkasse vom 22. Juni 2006 stellte sich die L.________ auf den Standpunkt, …

    30 Apr 2009 · 2009-04-30-8C_760-2008

  • U 283/06, Urteil vom 23. Februar 2007 – Unfallversicherung (UV)Decision

    Zusammenfassend ist festzuhalten, dass beim Zuweisungsstreit nach Art. 73 Abs. 2 UVG keine Versicherungsleistungen strittig sind, dass nach dem klaren Wortlaut von Art. 106 UVG und Art. 60 Abs. 1 ATSG die Dreimonatsfrist des Art. 106 UVG …

    23 Feb 2007 · 2007-02-23-U_283-06

  • 8C_473/2018, Urteil vom 5. März 2019 – Unfallversicherung (Versicherungsdeckung)Decision

    … 68 UVG zu (Art. 73 Abs. 2 UVG; BGE 137 V 193 E. 5.3.1 S. 197).

    5 Mar 2019 · 2019-03-05-8C_473-2018

  • 8C_106/2010, Urteil vom 22. Juni 2010 – UnfallversicherungDecision

    … 1a Abs. 1 UVG in Verbindung mit Art. 1 UVV) und über die Leistungserbringung durch die Ersatzkasse (Art. 73 Abs. 1 Satz 1 UVG) sowie die von der Rechtsprechung herangezogenen Kriterien für die Unterscheidung von selbstständiger und …

    22 Jun 2010 · 2010-06-22-8C_106-2010

  • U 99/04, Urteil vom 25. Oktober 2004Decision

    … Arbeitnehmer, für deren Versicherung nicht die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) zuständig ist (Art. 73 Abs. 1 Satz 1 UVG).

    25 Oct 2004 · 2004-10-25-U_99-04