Art. 95 UVG

Ersatzprämien

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Die Suva oder die Ersatzkasse erhebt vom Arbeitgeber, der seine Arbeitnehmer nicht versichert, die Eröffnung des Betriebes der Suva nicht gemeldet oder sich sonst wie der Prämienpflicht entzogen hat, für die Dauer der Säumnis, höchstens aber für fünf Jahre, eine Ersatzprämie in der Höhe des geschuldeten Prämienbetrages. Der Betrag wird verdoppelt, wenn sich der Arbeitgeber in unentschuldbarer Weise der Versicherungs- oder Prämienpflicht entzogen hat. Kommt der Arbeitgeber seinen Pflichten wiederholt nicht nach, so kann eine Ersatzprämie vom drei- bis zehnfachen Prämienbetrag erhoben werden. Ist als Ersatzprämie der einfache Prämienbetrag zu entrichten, werden Verzugszinsen berechnet. Ersatzprämien dürfen dem Arbeitnehmer nicht am Lohn abgezogen werden.

1bis

Der Arbeitgeber, welcher ausschliesslich Arbeitnehmer mit geringfügigen Einkommen nach Artikel 14 Absatz 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung beschäftigt, schuldet die Ersatzprämie nur bei versicherten Unfällen. Absatz 1 zweiter und dritter Satz ist nicht anwendbar.

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Die Suva und die Ersatzkasse unterrichten sich gegenseitig über die verfügten Ersatzprämien.

  • 8C_250/2016, Urteil vom 16. November 2016 – Unfallversicherung (Vorinstanzliches Verfahren)Decision

    Die Ersatzkasse bringt dagegen vor, sie habe vom Beschwerdegegner einzig Ersatzprämien gemäss Art. 95 Abs. 1 UVG eingefordert. Eine Zuteilung der Angestellten zu Klassen und Stufen der Prämientarife schreibe diese Bestimmung, welche im …

    16 Nov 2016 · 2016-11-16-8C_250-2016

  • 8C_137/2011, Sentenza del 13 maggio 2011 – Assicurazione contro gli infortuniDecision

    … infortuni obbligatoria la cassa suppletiva deve tra l'altro provvedere a una distribuzione equilibrata del rischio (art. 95 cpv. 1 LAINF). Nell'assicurazione infortuni facoltativa LAINF è tenuto conto dei rischi con la possibilità, per …

    13 May 2011 · 2011-05-13-8C_137-2011

  • K 32/02, Urteil vom 9. August 2004Decision

    … In Anlehnung an Art. 95 Abs. 1 UVG dürfe eine Maximaldauer von fünf Jahren daher nicht überschritten werden (BGE 129 V 273 Erw. 4.3). Beizufügen ist, dass entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht entscheidend sein kann, ob nach …

    9 Aug 2004 · 2004-08-09-K_32-02

  • K 53/02, Arrêt du 25 février 2003Decision

    … Maurer, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, Berne 1985, p. 580). Conformément à l'art. 95 al. 1 LAA (Primes spéciales), si l'employeur n'a pas assuré ses travailleurs, n'a pas annoncé à la CNA l'ouverture de son entreprise ou, …

    25 Feb 2003 · 2003-02-25-K_53-02