Art. 92 UVG

Festsetzung der Prämien

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Die Prämien werden von den Versicherern in Promillen des versicherten Verdienstes festgesetzt. Sie bestehen aus einer dem Risiko entsprechenden Nettoprämie und aus Zuschlägen für die Verwaltungskosten, für die Kosten der Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten, für die nicht durch Zinsüberschüsse gedeckten Teuerungszulagen und für die allfällige Äufnung eines Ausgleichsfonds bei Grossereignissen. Die Versicherer können für die beiden obligatorischen Versicherungszweige je eine vom jeweiligen Risiko unabhängige Minimalprämie erheben; der Bundesrat legt die Höchstgrenze der Minimalprämie fest.

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Für die Bemessung der Prämien in der Berufsunfallversicherung werden die Betriebe nach ihrer Art und ihren Verhältnissen in Klassen des Prämientarifs und innerhalb dieser in Stufen eingereiht; dabei werden insbesondere Unfallgefahr und Stand der Unfallverhütung berücksichtigt. Die Arbeitnehmer eines Betriebes können nach einzelnen Gruppen verschiedenen Klassen und Stufen zugeteilt werden.

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Bei Zuwiderhandlung gegen Vorschriften über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten können die Betriebe jederzeit und auch rückwirkend in eine höhere Gefahrenstufe versetzt werden.

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Änderungen in der Betriebsart und in den Betriebsverhältnissen sind dem zuständigen Versicherer innert 14 Tagen anzuzeigen. Bei erheblichen Änderungen kann der Versicherer die Zuteilung zu den Klassen und Stufen des Prämientarifs ändern, gegebenenfalls rückwirkend.

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Aufgrund der Risikoerfahrungen kann der Versicherer von sich aus oder auf Antrag von Betriebsinhabern die Zuteilung bestimmter Betriebe zu den Klassen und Stufen des Prämientarifs jeweils auf den Beginn des Rechnungsjahres ändern.

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Für die Bemessung der Prämien in der Nichtberufsunfallversicherung können Tarifklassen gebildet werden. Die Prämien dürfen nicht nach dem Geschlecht der versicherten Personen abgestuft werden.

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Der Zuschlag für die Verwaltungskosten dient der Deckung der ordentlichen Aufwendungen, die den Versicherern aus der Durchführung der Unfallversicherung erwachsen. Der Bundesrat kann Höchstansätze für diesen Zuschlag festlegen. Er bestimmt die Frist für die Änderung der Prämientarife und die Neuzuteilung der Betriebe in Klassen und Stufen. Er erlässt Bestimmungen über die Prämienbemessung in Sonderfällen, namentlich bei den freiwillig und den von anerkannten Krankenkassen Versicherten.

The 10 that are cited most themselves, of 38.

  • U 243/00, Urteil vom 29. August 2003Decision

    Beim Streit um die Einreihung eines Betriebes in den Prämientarif für die Berufsunfallversicherung (Art. 92 Abs. 2 UVG) geht es nicht um Versicherungsleistungen im Sinne von Art. 132 OG (vgl. BGE 122 V 136 Erw. 1 mit Hinweisen). Die …

    29 Aug 2003 · 2003-08-29-U_243-00

  • U 346/01, Urteil vom 28. Mai 2002Decision

    … werden die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen über die Bemessung der Prämien in der Berufsunfallversicherung (Art. 92 Abs. 2 und 5 UVG, Art. 113 Abs. 1 UVV sowie Art. 62 Abs. 1 UVG) und deren Konkretisierung durch die SUVA …

    28 May 2002 · 2002-05-28-U_346-01

  • U 118/04, Urteil vom 15. Juni 2005 – UnfallversicherungDecision

    Beim Streit um die Einreihung eines Betriebes in den Prämientarif für die Berufsunfallversicherung (Art. 92 Abs. 2 UVG) geht es nicht um Versicherungsleistungen im Sinne von Art. 132 OG (vgl. BGE 122 V 136 Erw. 1 mit Hinweisen). Die …

    15 Jun 2005 · 2005-06-15-U_118-04

  • U 240/03, Urteil vom 2. Juni 2004Decision

    Beim Streit um die Einreihung eines Betriebes in den Prämientarif für die Berufsunfallversicherung (Art. 92 Abs. 2 UVG) geht es nicht um Versicherungsleistungen im Sinne von Art. 132 OG (vgl. BGE 122 V 136 Erw. 1 mit Hinweisen). Die …

    2 Jun 2004 · 2004-06-02-U_240-03

  • U 184/01, Arrêt du 15 octobre 2001Decision

    … large pouvoir d'appréciation; son contrôle se limitera à la légalité de la décision, au regard notamment de l'art. 92 LAA et des dispositions réglementaires en découlant, ainsi qu'au respect du principe de l'égalité de traitement …

    15 Oct 2001 · 2001-10-15-U_184-01

  • 8C_912/2011, Urteil vom 3. Februar 2012 – Unfallversicherung (Prämiennachforderung)Decision

    … Die Unfallversicherungsprämien werden gemäss Art. 92 Abs. 1 UVG in Promillen des versicherten Verdienstes festgesetzt (Satz 1), welcher laut Art. 22 Abs. 2 UVV - von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen - dem massgebenden Lohn …

    3 Feb 2012 · 2012-02-03-8C_912-2011

  • BGE 139 V 148Decision

    … 2b S. 169). In Art. 92 Abs. 1 UVG und Art. 115 Abs. 1 UVV hat dieses Prinzip seinen positivrechtlichen Niederschlag gefunden. Bei den vom Bundesrat gestützt auf Art. 15 Abs. 3 UVG erlassenen Bestimmungen über den versicherten Verdienst …

    4 Mar 2013 · 139-V-148

  • 2P.97/2005, Arrêt du 28 juin 2006 – adjudication (assurance accidents LAA et assurance-accidents complémentaire pour le personnel du Réseau Decision

    … art. 92 al. 1 et 7 LAA; voir aussi, à ce sujet, le rapport du 17 juin 2003 de la Commission de la sécurité sociale et de la santé publique du Conseil des Etats, in FF 2003 p. 5443 ss).

    28 Jun 2006 · 2006-06-28-2P.97-2005

  • 8C_34/2008, Urteil vom 7. November 2008 – UnfallversicherungDecision

    … 5 Abs. 1 AHVG) beziehungsweise Prämien festgesetzt worden sein (Art. 92 Abs. 1 UVG). Ein in Y.________ erzieltes Einkommen vermöge daher keinen Anspruch auf Taggeld zu begründen.

    7 Nov 2008 · 2008-11-07-8C_34-2008

  • U 282/99, Urteil vom 30. November 2001Decision

    … 20 Abs. 2 UVG anwendbaren versicherten Verdienst zutreffend dargelegt. Zu ergänzen ist, dass auf Grund von Art. 92 Abs. 1 UVG der versicherte Verdienst auch für die jährliche (Art. 93 UVG) Prämienfestsetzung massgebend ist. Dabei ist …

    30 Nov 2001 · 2001-11-30-U_282-99