Art. 90 UVG

Finanzierung der kurzfristigen Leistungen und der Renten

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Die Versicherer wenden zur Finanzierung der Taggelder, der Kosten für die Heilbehandlung, der übrigen kurzfristigen Versicherungsleistungen und der Invaliden- und Hinterlassenenrenten das Bedarfsdeckungsverfahren an.

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Sie wenden das Kapitaldeckungsverfahren zur Finanzierung der Invaliden- und Hinterlassenenrenten und der Hilflosenentschädigungen an, sobald diese festgesetzt sind. Das Deckungskapital muss für die Deckung aller Rentenansprüche ohne Teuerungszulagen ausreichen.

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Die Versicherer bilden Rückstellungen zur Finanzierung des infolge einer Änderung der vom Bundesrat genehmigten Rechnungsgrundlagen erforderlichen zusätzlichen Rentendeckungskapitals. Zum Ausgleich von Schwankungen der Betriebsergebnisse sind Reserven zu bestellen. Der Bundesrat erlässt Richtlinien.

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Bei Grossereignissen wird zur Finanzierung des Schadenaufwands, der die Schwelle für ein Grossereignis nach Artikel 78 übersteigt, bei der Ersatzkasse ein Ausgleichsfonds errichtet. Der Ausgleichsfonds wird vom Folgejahr an über einen Prämienzuschlag pro Versicherungszweig geäufnet. Der Prämienzuschlag wird von der Ersatzkasse so festgelegt, dass sämtliche laufenden Kosten der Schäden gedeckt werden können. Er wird von den Versicherern nach Artikel 68 erhoben und von der Ersatzkasse verwaltet. Die Ersatzkasse vergütet den einzelnen Versicherern die Aufwendungen, welche die Schwelle übersteigen. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.

  • Verordnung vom 20. Dezember 1982 über die Unfallversicherung (UVV)111147b95aLaw

    1 Die Versicherer nach Artikel 68 Absatz 1 Buchstabe a UVG erfüllen die Reserveanforderungen nach Artikel 90 Absatz 3 UVG, wenn sie die Eigenmittelanforderungen des Versicherungsaufsichtsgesetzes vom 17. Dezember 2004 unter der Aufsicht …

  • BGE 142 V 129Decision

    … Eine gesetzliche Umschreibung für einen dieser Termini oder für die in Art. 90 UVG verwendeten Ausdrücke "Ausgabenumlageverfahren" ("système de répartition des dépenses"; "sistema di ripartizione delle spese") und …

    19 Feb 2016 · 142-V-129

  • 9C_889/2014, Urteil vom 19. Februar 2016 – Berufliche Vorsorge (Freizügigkeitsleistung)Decision

    … Eine gesetzliche Umschreibung für einen dieser Termini oder für die in Art. 90 UVG verwendeten Ausdrücke "Ausgabenumlageverfahren" ("système de répartition des dépenses"; "sistema di ripartizione delle spese") und …

    19 Feb 2016 · 2016-02-19-9C_889-2014

  • U 118/04, Urteil vom 15. Juni 2005 – UnfallversicherungDecision

    Sinn und Zweck der gesetzlich verbrieften Rückstellung (Art. 90 Abs. 1 UVG in Verbindung mit Art. 110 UVV) ist es, mögliche Kosten bereits anerkannter, aber noch nicht abgeschlossener Unfälle (einschliesslich laufender Rentenkosten) …

    15 Jun 2005 · 2005-06-15-U_118-04

  • U 369/99, Urteil vom 27. November 2001Decision

    … BSV weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Finanzierung der Invaliden- und Hinterlassenenrenten gemäss Art. 90 Abs. 2 UVG nach dem Rentenwertumlageverfahren erfolgt und das Deckungskapital für sämtliche Ausgaben aus bereits …

    27 Nov 2001 · 2001-11-27-U_369-99

  • AVO-FINMA49Law

    … Dezember 1982 über die Unfallversicherung zu bestimmen. 2 Die Rückstellungen nach Artikel 90 Absatz 3 UVG zur Finanzierung des Rentendeckungskapitals, das infolge einer Änderung der vom Bundesrat genehmigten Rechnungsgrundlagen …

  • 8C_17/2009, Urteil vom 25. Juni 2009 – UnfallversicherungDecision

    … werden, handelt es sich doch nach der Konzeption des Gesetzgebers um kurzfristige Leistungen (so ausdrücklich Art. 90 Abs. 1 UVG). Sie sind in dem Sinne bloss vorübergehende Leistungen, als sie nur geschuldet sind, so lange eine …

    25 Jun 2009 · 2009-06-25-8C_17-2009

  • U 203/01, Urteil vom 27. November 2001Decision

    … Das BSV weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Finanzierung der Invaliden- und Hinterlassenenrenten gemäss Art. 90 Abs. 2 UVG nach dem Rentenwertumlageverfahren erfolgt und das Deckungskapital für sämtliche Ausgaben aus …

    27 Nov 2001 · 2001-11-27-U_203-01