Art. 163 BSV

Ausnahmen

In forcesince 18 Feb 2020cited 1×
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Die zuständige Behörde kann Ausnahmen zulassen von den Bestimmungen in:

a.

Artikel 53 Absatz 1 Buchstabe a; sie kann Längsfahrten gestatten, wenn keine Beeinträchtigungen und andere Nachteile zu erwarten sind, namentlich längs steil abfallendem Ufer;

b.

Artikel 54 Absätze 5 und 6; das Schleppen von mehr als zwei Wasserskifahrern sowie von Fluggeräten kann zu Trainingszwecken auf bestimmten Gewässerabschnitten gestattet werden;

c.

Artikel 70; sie kann das Stillliegen im Bereich von Brücken gestatten, wenn die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs nicht beeinträchtigt wird;

d.

Artikel 75, insbesondere beim Fehlen einer anderen Transportmöglichkeit;

e.

…

f.

Artikel 91 Absatz 1 für Teilnehmer an nautischen Veranstaltungen;

g.

Artikel 111 Absatz 1 Buchstabe a; nichtgewerbsmässig gebaute Schiffe benötigen keine Baunummer;

h.

…

i.

Artikel 139; eine höhere Antriebsleistung ist zulässig, wenn dadurch ungenügende Fahreigenschaften beseitigt werden können;

k.

…

l.

…

[tab] m.Anhang 15, Ziffer 7 Absätze 1 erster Strich und 2 erster Strich bei Wettkampffahrten;

n.

Artikel 77 Absatz 3 Buchstabe e; sie kann den Umkreis von 100 m angemessen verkleinern, wenn dadurch die Sicherheit der Kursschifffahrt nicht in gefährlichem Masse eingeschränkt wird;

o.

Artikel 132, wenn vorgeschriebene Ausrüstungsgegenstände nicht zweckmässig an Bord untergebracht werden können; davon ausgenommen sind die Bestimmungen über das Mitführen von Rettungsmitteln.

2 …

3

Weitere Ausnahmen können nur mit Zustimmung des Bundesamtes für Verkehr gestattet werden. Dies gilt nicht für Ausnahmen nach Artikel 72 Absatz 3 (nautische Veranstaltungen) und Artikel 73 (Sondertransporte).

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Sondervorschriften für den militärischen Schiffsverkehr sowie für Schiffsführer und Schiffe der Armee bleiben vorbehalten.

  • Ordnungsbussenverordnung vom 16. Januar 2019 (OBV)Law

    … 48 BSG, Art. 16 Abs. 3 und 163 Abs. 3 BSV; Art. 2.01 Abs. 1 BSO) [tab] 40 7105. Einsetzen oder Stationieren eines Schiffs mit ausländischem Standort ohne eine Bewilligung (Art. 46 BSG, Art. 105 BSV) [tab] 50 7106. Überschreiten der Frist …