Art. 23i EBG

Marktüberwachung

In forcesince 1 Jul 2024
1

Das BAV überwacht risikoorientiert, ob in Verkehr gebrachte Teilsysteme und Interoperabilitätskomponenten die grundlegenden Anforderungen erfüllen.

2

Zu diesem Zweck können seine Kontrollorgane:

a.

die erforderlichen Nachweise und Informationen verlangen;

b.

Muster erheben;

c.

Prüfungen vornehmen oder veranlassen;

d.

während der üblichen Arbeitszeit die Geschäftsräume auskunftspflichtiger Personen betreten und besichtigen;

e.

verlangen, dass Unterlagen oder Auskünfte in einer der Amtssprachen abgefasst werden;

f.

Informationen mit der Europäischen Kommission, der ERA und anderen an der Marktüberwachung beteiligten Behörden und Stellen austauschen.

3

Das BAV kann vom Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit für eine festgesetzte Dauer Meldungen über die Einfuhr genau bezeichneter Interoperabilitätskomponenten verlangen.

4

Die übrigen Befugnisse des BAV richten sich nach Artikel 10 Absätze 2–6 des Bundesgesetzes vom 12. Juni 2009 über die Produktesicherheit.