Art. 18w EBG

Betriebsbewilligung für Eisenbahnanlagen

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Für signifikant geänderte Eisenbahnanlagen ist eine Betriebsbewilligung des BAV erforderlich.

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Für neue, aufgerüstete und erneuerte Eisenbahnanlagen ist eine Betriebsbewilligung erforderlich, wenn das BAV dies verlangt.

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Das BAV erteilt die Betriebsbewilligung, wenn die Gesuchstellerin den Sicherheitsnachweis erbracht hat und die Eisenbahnanlage den massgebenden Vorschriften entspricht.

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Es kann weitere Abklärungen vornehmen. Die Gesuchstellerin stellt dafür das nötige Personal und Material sowie die erforderlichen Unterlagen kostenlos zur Verfügung; sie erteilt zudem die notwendigen Auskünfte.

  • EBV8Law

    1 Eine Betriebsbewilligung nach Artikel 18w EBG ist erforderlich für die Inbetriebnahme signifikant geänderter Eisenbahnanlagen. 1bis Eine Betriebsbewilligung nach Artikel 18wbis EBG ist erforderlich für die Inbetriebnahme neuer oder …

  • BehiG9Law

    … Artikel 13 Absatz 1 des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958, 2. Artikel 18 und 18w des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957, 3. Artikel 11 und 13 des Bundesgesetzes vom 29. März 1950 über die Trolleybusunternehmungen, 4. …

  • SBV20Law

    … Das Verfahren richtet sich nach Artikel 18w des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957. Das BAV kann die Betriebsbewilligung mit Auflagen versehen.

  • LTM18Law

    … Gestützt darauf gibt es seine Stellungnahme ab und bestimmt darin auch, ob eine Betriebsbewilligung nach Artikel 18w EBG erforderlich ist. 4 Die Stellungnahme des BAV ist für die Leitbehörde verbindlich. 5 Die Leitbehörde stellt die …

  • 2C_380/2012, Urteil vom 22. Februar 2013 – Pflichtenheft und Typenskizzen für Fernverkehr Doppelstock-Triebzüge (FV-Dosto) IR100, IR200, IC2Decision

    … Der angefochtene Entscheid ist nicht eine Betriebsbewilligung oder Typenzulassung im Sinne der Art. 18w oder 18x des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957 (EBG, SR 742.101), sondern ein Entscheid über die Genehmigung des Pflichtenhefts …

    22 Feb 2013 · 2013-02-22-2C_380-2012

  • 1C_121/2018, Arrêt du 8 mai 2019 – Approbation de plans ferroviaires, expropriationDecision

    … art. 8 al. 3 OCF). L'art. 18w LCdF est d'ailleurs sans équivoque: il dispose en effet que l'OFT octroie l'autorisation d'exploiter lorsque l'entreprise requérante a fourni le dossier de sécurité et que le projet répond aux exigences. …

    8 May 2019 · 2019-05-08-1C_121-2018

  • Gebührenverordnung vom 25. November 1998 für den öffentlichen Verkehr (GebV-öV)25Law

    … von Anlagenplänen bei Sicherungsanlagen nach Artikel 18w Absatz 2 EBG wird nach Zeitaufwand berechnet, beträgt jedoch mindestens 400 Franken. 2 … 3 Die Gebühr für die Typenzulassung nach Artikel 7 EBV bemisst sich nach dem …