Art. 23 EBG

Benützungsvorschriften

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Die Infrastrukturbetreiberinnen können Vorschriften über die Benützung ihrer Anlagen erlassen, soweit diese Vorschriften für den sicheren und reibungslosen Betrieb erforderlich sind.

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Sie können zur Umsetzung der Benützungsvorschriften Verfügungen erlassen.

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Sie veröffentlichen die Benützungsvorschriften.

  • 1B_443/2011, Urteil vom 28. November 2011 – Strafverfahren; NichtanhandnahmeDecision

    … dessen Gewährleistung die Eisenbahnunternehmen Vorschriften über die Benützung des Bahnhofgebiets erlassen können (Art. 23 des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957, SR 742.101; EBG). Der Betrieb von Bahnhöfen ist somit zweifelsfrei …

    28 Nov 2011 · 2011-11-28-1B_443-2011

  • BGE 138 I 274Decision

    … Zum Bau und Betrieb gehören etwa auch Regelungen über die Bahnpolizei (aArt. 23 EBG) und über Nebenbetriebe (aArt. 39 EBG). Bis zur Bahnreform 2 bedurften die SBB keiner Konzession nach aArt. 5 EBG (aArt. 4 SBBG). Zudem wurde ihnen nach …

    3 Jul 2012 · 138-I-274

  • 6B_1326/2018, Urteil vom 16. Oktober 2019 – Widerhandlung gegen Art. 86 Abs. 1 EisenbahngesetzDecision

    … dessen Gewährleistung die Eisenbahnunternehmen Vorschriften über die Benützung des Bahnhofgebiets erlassen können (Art. 23 EBG). Der Betrieb von Bahnhöfen ist somit zweifelsfrei eine öffentliche Aufgabe, was nicht bedeutet, dass alle …

    16 Oct 2019 · 2019-10-16-6B_1326-2018

  • 2C_415/2011, Urteil vom 3. Juli 2012 – Plakatierung von Werbeflächen innerhalb des BahnhofarealsDecision

    … Zum Bau und Betrieb gehören etwa auch Regelungen über die Bahnpolizei (aArt. 23 EBG) und über Nebenbetriebe (aArt. 39 EBG). Bis zur Bahnreform 2 bedurften die SBB keiner Konzession nach aArt. 5 EBG (aArt. 4 SBBG). Zudem wurde ihnen nach …

    3 Jul 2012 · 2012-07-03-2C_415-2011

  • 1C_27/2009, Urteil vom 17. September 2009 – EnteignungsentschädigungDecision

    … Februar 1956, BBl 1956 I S. 246 ff. zu den damaligen Artikeln 23 bis 30 EBG). Im vorliegenden Verfahren wird indessen nicht die Entschädigung von nach dem Bau des Tunnels bzw. nach seiner Inbetriebnahme erfolgten zusätzlichen neuen …

    17 Sep 2009 · 2009-09-17-1C_27-2009