Art. 50 PatG

In forceuntil 1 Jan 2027cited 3×
1

Die Erfindung ist im Patentgesuch so darzulegen, dass der Fachmann sie ausführen kann.

2 …

  • PatV45b67Law

    … Erfindung nicht so beschrieben werden, dass ein Fachmann sie danach ausführen kann, so gilt sie nur dann als nach den Artikeln 50 und 50a PatG offenbart, wenn: a. am Anmeldedatum oder, wenn eine Priorität beansprucht worden ist, am …

  • 4C.124/2001, BundesgerichtDecision

    … Die Anleitung zum technischen Handeln muss so deutlich sein, dass sie der Fachmann erfolgreich ausführen kann (Art. 50 PatG; Art. 83 EPÜ).

    17 Aug 2001 · 2001-08-17-4C.124-2001

  • 4C.33/2000, BundesgerichtDecision

    Gemäss Art. 50 Abs. 1 PatG ist die Erfindung im Patentgesuch so darzulegen, dass der Fachmann sie ausführen kann, wobei nach Art. 51 Abs. 1 PatG die Erfindung in einem oder mehreren Patentansprüchen zu definieren ist. Diese Bestimmungen …

    31 May 2000 · 2000-05-31-4C.33-2000