3 COVID-19-EinreiseV 2021

Registrierung

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(1)

§ 3. Personen, die nach dieser Verordnung zur Registrierung verpflichtet sind, haben vor der Einreise folgende Daten gemäß § 25a EpiG bekannt zu geben:

1.

Vor- und Familienname,

2.

Geburtsdatum,

3.

bei mehrtägigen Aufenthalten die Wohn- oder Aufenthaltsadresse (falls davon abweichend den Ort der selbstüberwachten Heimquarantäne),

4.

Datum der Einreise,

5.

etwaiges Datum der Ausreise,

6.

Abreisestaat oder -gebiet,

7.

Aufenthalt während der letzten zehn Tage vor der Einreise,

8.

Kontaktdaten (Telefonnummer, E-Mail-Adresse),

9.

Vorliegen eines Nachweises einer geringen epidemiologischen Gefahr.

(2)

Die Registrierung hat nach Maßgabe des § 25a Abs. 3 EpiG elektronisch zu erfolgen.

(3)

Ist die Registrierung elektronisch nicht möglich, kann sie ausnahmsweise durch Ausfüllen des Formulars entsprechend Anlage D oder Anlage E vorgenommen werden.

(4)

Eine Registrierung darf längstens 72 Stunden vor der Einreise erfolgen.

(Anm.: Abs. 5 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 152/2022)

  • VwGH 21.12.2023, Ra 2023/07/0136Decision

    … Dezember 2021 - wegen einer Übertretung des § 40 Abs. 1 lit. c iVm § 25 und § 25a Epidemiegesetz 1950 iVm § 3 und § 5 COVID-19-Einreiseverordnung 2021 (COVID-19-EinreiseV 2021) idF BGBl. II Nr. 302/2021, mit einer Geldstrafe von € …

    21 Dec 2023 · JWT_2023070136_20231221L00