1 Feststellung der Eignung von Vereinen, als Erwachsenenschutzverein tätig zu werden

Eignung

In forcesince 1 Jul 2018cited 2×
(1)

§ 1. Die Eignung nachstehender Vereine zur Erfüllung der Aufgaben nach § 1 Abs. 1 Z 1 bis Z 6 und Z 8 Erwachsenenschutzvereinsgesetz wird festgestellt:

1.

Verein VertretungsNetz – Erwachsenenvertretung, Patientenanwaltschaft, Bewohnervertretung,

2.

NÖ Landesverein für Erwachsenenschutz – Erwachsenenvertretung, Bewohnervertretung,

3.

Verein Erwachsenenvertretung Salzburg,

4.

Verein ifs Erwachsenenvertretung, Patientenanwaltschaft und Bewohnervertretung.

(2)

Die Eignung nachstehender Vereine zur Erfüllung der Aufgaben nach § 1 Abs. 1 Z 7 Erwachsenenschutzvereinsgesetz wird festgestellt:

1.

Verein VertretungsNetz – Erwachsenenvertretung, Patientenanwaltschaft, Bewohnervertretung,

2.

Verein ifs Erwachsenenvertretung, Patientenanwaltschaft und Bewohnervertretung.

  • VfGH 07.10.2020, G289/2020, V482/2020Decision

    … In §1 der Verordnung des Bundesministers für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz über die Feststellung der Eignung von Vereinen, als Erwachsenenschutzverein tätig zu werden, wird die Eignung der jeweiligen …

    7 Oct 2020 · JFT_20201007_20G00289_00

  • VfGH 04.03.2024, G873/2023Decision

    Gemäß §1 Abs1 der Verordnung des Bundesministers für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz über die Feststellung der Eignung von Vereinen, als Erwachsenenschutzverein tätig zu werden, BGBl II Nr 241/2018, wird derzeit die …

    4 Mar 2024 · JFT_20240304_23G00873_00