12 BVergG 2018

Schwellenwerte

In forcesince 21 Aug 2018cited 28×
(1)

§ 12. Verfahren von öffentlichen Auftraggebern zur Vergabe von Aufträgen erfolgen im Oberschwellenbereich, wenn der geschätzte Auftragswert

1.

bei Liefer- und Dienstleistungsaufträgen, die von in Anhang III genannten öffentlichen Auftraggebern vergeben werden, mindestens 144 000 Euro (Anm. 1) beträgt; bei Lieferaufträgen, die im Bereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung vergeben werden, gilt dies nur für Aufträge im Verteidigungsbereich betreffend Waren, die in Anhang IV genannt sind, oder

2.

bei Dienstleistungsaufträgen gemäß Anhang XVI mindestens 750 000 Euro beträgt, oder

3.

bei allen übrigen Liefer- und Dienstleistungsaufträgen mindestens 221 000 Euro (Anm. 2) beträgt, oder

4.

bei Bauaufträgen mindestens 5 548 000 Euro (Anm. 3) beträgt.

(2)

Wettbewerbe von öffentlichen Auftraggebern erfolgen im Oberschwellenbereich, wenn bei Realisierungswettbewerben der geschätzte Auftragswert des Dienstleistungsauftrages unter Berücksichtigung etwaiger Preisgelder und Zahlungen an Teilnehmer bzw. bei Ideenwettbewerben die Summe der Preisgelder und Zahlungen an Teilnehmer

1.

bei von in Anhang III genannten öffentlichen Auftraggebern durchgeführten Wettbewerben mindestens 144 000 Euro (Anm. 1) beträgt, oder

2.

bei von anderen als in Anhang III genannten öffentlichen Auftraggebern durchgeführten Wettbewerben mindestens 221 000 Euro (Anm. 2) beträgt.

(3)

Verfahren von öffentlichen Auftraggebern zur Vergabe von Aufträgen erfolgen im Unterschwellenbereich, wenn der geschätzte Auftragswert die in Abs. 1 genannten Beträge nicht erreicht. Wettbewerbe erfolgen im Unterschwellenbereich, wenn der geschätzte Auftragswert unter Einrechnung der Preisgelder und Zahlungen oder die Summe der Preisgelder und Zahlungen an die Teilnehmer die in Abs. 2 genannten Beträge nicht erreicht.

( …

Anm. 1: gemäß K, BGBl. II Nr. 358/2019, ab 1.1.2020: 139 000 Euro

gemäß K, BGBl. II Nr. 560/2021, ab 1.1.2022: 140 000 Eurogemäß K, BGBl. II Nr. 374/2023, ab 1.1.2024: 143 000 Eurogemäß K, BGBl. II Nr. 214/2026, ab 1.1.2026: 140 000 Euro

Anm. 2: ab 1.1.2020: 214 000 Euro

ab 1.1.2022: 215 000 Euroab 1.1.2024: 221 000 Euroab 1.1.2026: 216 000 Euro

Anm. 3: ab 1.1.2020: 5 350 000 Euro

ab 1.1.2022: 5 382 000 Euroab 1.1.2024: 5 538 000 Euroab 1.1.2026: 5 404 000 Euro)

The 10 that are cited most themselves, of 28.

  • Allgemeines Sozialversicherungsgesetz432Law

    … im Einzelfall das Eineinhalbfache des für das jeweilige Jahr festgesetzten Schwellenwertes für Dienstleistungen nach § 12 Abs. 1 Z 1 BVergG 2018 nicht überschritten wird, 2. Personalangelegenheiten mit Ausnahme des bereichsleitenden …

  • Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz141Law

    … im Einzelfall das Eineinhalbfache des für das jeweilige Jahr festgesetzten Schwellenwertes für Dienstleistungen nach § 12 Abs. 1 Z 1 BVergG 2018 nicht überschritten wird, 2. Personalangelegenheiten mit Ausnahme des bereichsleitenden …

  • Selbständigen-Sozialversicherungsgesetz26Law

    … im Einzelfall das Eineinhalbfache des für das jeweilige Jahr festgesetzten Schwellenwertes für Dienstleistungen nach § 12 Abs. 1 Z 1 BVergG 2018 nicht überschritten wird, 2. Personalangelegenheiten mit Ausnahme des leitenden Dienstes …

  • VfGH 13.12.2019, G67/2019Decision

    laufende Verwaltungsgeschäfte, sofern im Einzelfall das Eineinhalbfache des für das jeweilige Jahr festgesetzten Schwellenwertes für Dienstleistungen nach §12 Abs1 Z1 BVergG 2018 nicht überschritten wird,

    13 Dec 2019 · JFT_20191213_19G00067_00

  • VfGH 13.12.2019, G78/2019Decision

    laufende Verwaltungsgeschäfte, sofern im Einzelfall das Eineinhalbfache des für das jeweilige Jahr festgesetzten Schwellenwertes für Dienstleistungen nach §12 Abs1 Z1 BVergG 2018 nicht überschritten wird,

    13 Dec 2019 · JFT_20191213_19G00078_00

  • BVwG-Pauschalgebührenverordnung Vergabe 20182Law

    … der geschätzte Auftragswert bzw. der Auftragswert den jeweiligen in den §§ 12 Abs. 1 und 2 und 185 Abs. 1 und 2 BVergG 2018 und § 10 Abs. 1 BVergGVS 2012 genannten Schwellenwert um mehr als das Zehnfache übersteigt oder 2. der …

  • VwGH 13.01.2025, Ra 2021/04/0193Decision

    … betreffend die Lose 05, 08 und 09, deren geschätzter Auftragswert zusammen den Schwellenwert gemäß § 12 Abs. 1 Z 4 BVergG 2018 übersteigt, zugunsten der zweitmitbeteiligten Partei (im Folgenden: präsumtive Zuschlagsempfängerin) mit. …

    13 Jan 2025 · JWT_2021040193_20250113L00

  • VwGH 30.09.2026, Ra 2026/04/0124Decision

    … gesamten Bauvorhabens liegt im Oberschwellenbereich, jener des verfahrensgegenständlichen Loses liegt unter dem in § 12 Abs. 1 Z 4 BVergG 2018 genannten Schwellenwert.

    30 Sep 2026 · JWT_2026040124_20260930L00

  • Kundmachung betreffend die von der Europäischen Kommission festgesetzten Schwellenwerte…1Law

    § 1. (1) Die Schwellenwerte in § 12 Abs. 1 und 2 sowie § 185 Abs. 1 und 2 des Bundesvergabegesetzes 2018, BGBl. I Nr. 65/2018, lauten: § 12 Abs. 1 Z 1 und Abs. 2 Z 1: | 139 000 Euro § 12 Abs. 1 Z 3 und Abs. 2 Z 2: | 214 000 Euro § 12 …

  • VwGH 30.09.2026, Ra 2026/04/0133Decision

    … Bauvorhabens liegt im Oberschwellenbereich, jener des gegenständlichen Gewerksloses (HKLS) liegt unter dem in § 12 Abs. 1 Z 4 BVergG 2018 genannten Schwellenwert.

    30 Sep 2026 · JWT_2026040133_20260930L00