16a IntG

Werte- und Orientierungskurse für Drittstaatsangehörige

In forcesince 11 Jun 2022cited 4×
(1)

§ 16a. Die Bundesministerin, die für die Angelegenheiten der Integration zuständig ist, hat für Drittstaatsangehörige (§ 3 Z 3), die Leistungen im Rahmen des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes beziehen, die an die Bereitschaft der eigenen Arbeitskraft geknüpft sind, Werte- und Orientierungskurse zur Verfügung zu stellen. Die Abwicklung der Kurse erfolgt durch den Österreichischen Integrationsfonds.

(2)

Werte- und Orientierungskurse gemäß Abs. 1 sind für Drittstaatsangehörige nach § 3 Z 3, die der Arbeitsvermittlung im Sinne des § 7 Abs. 2 AlVG zur Verfügung stehen, als Maßnahmen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt gemäß § 12 Abs. 5 AlVG in Kooperation mit dem Österreichischen Integrationsfonds anzubieten.

(3)

Im Rahmen der Werte- und Orientierungskurse sind den Teilnehmern Kenntnisse über die österreichische Kultur und Geschichte, die österreichische Rechtsordnung sowie Grundsätze des österreichischen Sozialstaats zu vermitteln.

  • VwGH 24.01.2023, Ra 2022/10/0012Decision

    … zur vollständigen Teilnahme, zur gehörigen Mitwirkung und zum Abschluss eines Werte- und Orientierungskurses gemäß § 5 bzw. § 16a IntG. Daher könne eine solche Leistungskürzung nicht auf § 8b Abs. 3 SUG gestützt werden. Eine …

    24 Jan 2023 · JWT_2022100012_20230124L00

  • VwGH 18.03.2026, Ra 2025/10/0147Decision

    18 Mar 2026 · JWT_2025100147_20260318L00

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2022/10/0012Decision

    24 Jan 2023 · JWR_2022100012_20230124L01

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2025/10/0147Decision

    1 Oct 2025 · JWR_2025100147_20260318L01