24 FMaG 2016

Inbetriebnahme und Nutzung von Funkanlagen

In forcesince 1 Nov 2021cited 3×
(1)

§ 24. Funkanlagen dürfen nur zu ihrem bestimmungsgemäßen Zweck und nur dann in Betrieb genommen werden, wenn sie die grundlegenden Anforderungen gemäß § 3 erfüllen, mit dem CE-Kennzeichen versehen sind und den Bestimmungen dieses Bundesgesetzes bei ordnungsgemäßer Montage, Wartung und bestimmungsgemäßer Verwendung entsprechen.

(2)

Die Vorschriften des TKG 2021, über die Inbetriebnahme und den Betrieb, insbesondere der Abschnitte 3, 4, 5 und 15, bleiben unberührt.

(3)

Das Verbringen von Funkanlagen in das Bundesgebiet für nichtkommerzielle Zwecke ist nur erlaubt, wenn sie die grundlegenden Anforderungen gemäß § 3 erfüllen und mit dem CE-Kennzeichen versehen sind.

(Anm.: Abs. 4 bis 7 aufgehoben durch Art. 2 Z 6, BGBl. I Nr. 78/2018)

  • Telekommunikationsgesetz 20037275Law

    … Telekommunikationsendeinrichtungen unverzüglich vom Netzabschlusspunkt zu entfernen. (2) Die Bestimmungen des § 24 Abs. 1 und 2 FMaG 2016 bleiben unberührt. (3) Betreiber öffentlicher Kommunikationsnetze dürfen den Anschluss von …

  • Telekommunikationsgesetz 20213032Law

    § 30. (1) Die Einfuhr, der Vertrieb und der Besitz von Funkanlagen ist grundsätzlich bewilligungsfrei. § 24 Abs. 3 FMaG 2016 bleibt unberührt. (2) Ausgenommen von Abs. 1 sind die Einfuhr, der Vertrieb und der Besitz von elektrischen …

  • VwGH 22.11.2017, Ra 2017/03/0098Decision

    … 2 des Bundesgesetzes über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG), zur nunmehrigen Rechtslage § 24 Abs. 2 Funkanlagen-Marktüberwachungs-Gesetz (FMaG 2016); jeweils in Verbindung mit § 74 TKG 2003).

    22 Nov 2017 · JWT_2017030098_20171122L00