9 Kinder-EinstV

Verweisungen

In forcesince 1 Sep 2016cited 1×

§ 9. Für die Beurteilung des Pflegebedarfs von Kindern und Jugendlichen sind die §§ 3 bis 7 Einstufungsverordnung zum Bundespflegegeldgesetz, BGBl. II Nr. 37/1999, zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 453/2011, anzuwenden.

  • OGH 21.11.2023, 10ObS107/23tDecision

    … Diese Bestimmung ist hier gemäß § 9 Kinder-EinstV anwendbar. Danach ist die Anleitung sowie die Beaufsichtigung von Menschen mit geistiger oder psychischer Behinderung bei der Durchführung der Verrichtungen der Betreuung und Hilfe …

    21 Nov 2023 · JJT_20231121_OGH0002_010OBS00107_23T0000_000