8 ESAEG

Mitgliedschaft bei einer Sicherungseinrichtung

In forcesince 15 Aug 2015cited 1×
(1)

§ 8. Vorbehaltlich des Abs. 2 haben CRR-Kreditinstitute mit Sitz in Österreich, die Einlagen entgegennehmen, der einheitlichen Sicherungseinrichtung gemäß § 1 Abs. 1 Z 1 anzugehören.

(2)

Für CRR-Kreditinstitute, die einem institutsbezogenen Sicherungssystem angehören, das gemäß § 3 als Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungssystem anerkannt wurde, entfällt die Verpflichtung gemäß Abs. 1.

(3)

Gehört ein CRR-Kreditinstitut mit Sitz in Österreich keiner Sicherungseinrichtung an, so erlischt seine Berechtigung (Konzession) zur Entgegennahme von Einlagen; § 7 Abs. 2 BWG ist anzuwenden.

  • VfGH 05.12.2025, G64/2025Decision

    … Dies zeige sich bereits darin, dass Sektorbanken, wie alle übrigen Kreditinstitute, die Einlagen entgegennehmen (§8 ESAEG), trotz der Haltung von Liquiditätsreserven einer Einlagensicherungseinrichtung angehören müssten. Hingegen …

    5 Dec 2025 · JFT_20251205_25G00064_00