45 ESAEG

Mitgliedschaft bei einer Sicherungseinrichtung

In forceuntil 1 Jan 2028cited 4×
(1)

§ 45. Vorbehaltlich des Abs. 2 haben Kreditinstitute, die sicherungspflichtige Wertpapierdienstleistungen gemäß Abs. 4 durchführen, der einheitlichen Sicherungseinrichtung gemäß § 1 Abs. 1 Z 1 anzugehören.

(2)

Für Kreditinstitute, die einem institutsbezogenen Sicherungssystem angehören, das gemäß § 3 als Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungssystem anerkannt wurde, entfällt die Verpflichtung gemäß Abs. 1.

(3)

Gehört ein Kreditinstitut keiner Sicherungseinrichtung an, so erlischt seine Berechtigung (Konzession) zur Durchführung sicherungspflichtiger Wertpapierdienstleistungen gemäß Abs. 4; § 7 Abs. 2 BWG ist anzuwenden.

(4)

Sicherungspflichtige Wertpapierdienstleistungen sind:

1.

Das Depotgeschäft (§ 1 Abs. 1 Z 5 BWG),

2.

der Handel auf eigene oder fremde Rechnung mit Instrumenten gemäß § 1 Abs. 1 Z 7 lit. b bis f BWG,

3.

das Loroemissionsgeschäft (§ 1 Abs. 1 Z 11 BWG),

4.

das Betriebliche Vorsorgekassengeschäft (§ 1 Abs. 1 Z 21 BWG)

5.

die Dienstleistungen gemäß § 3 Abs. 2 Z 2 bis 6 WAG 2018.

  • Bankwesengesetz4Law

    … 1 Z 4 ESAEG) oder zur Durchführung sicherungspflichtiger Wertpapierdienstleistungen (§ 45 Abs. 4 ESAEG), so hat die FMA vor Erteilung der Konzession auch die Sicherungseinrichtungen anzuhören; die FMA ist berechtigt, hierbei den …

  • Investmentfondsgesetz 201127Law

    … unterliegt in Bezug auf die Dienstleistungen gemäß § 5 Abs. 2 Z 3 den Vorschriften gemäß § 45 Abs. 1 ESAEG.

  • Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz104Law

    … 1 Z 13 BWG in Verbindung mit § 6 Abs. 2 InvFG 2011, so ist stattdessen § 45 Abs. 1 ESAEG beachtlich. (3) Die FMA hat ESMA zum Zweck der Erstellung des Berichts gemäß Art. 12 Abs. 4 der Richtlinie 2011/61/EU und im Einklang mit Art. 35 …

  • Wertpapieraufsichtsgesetz 200775Law

    … Nr. L 84 vom 26.03.1997 S. 22, erfolgt, Forderungen eines Anlegers aus Wertpapierdienstleistungen gemäß § 45 Abs. 4 ESAEG bis zu einem Höchstbetrag von 20 000 Euro oder Gegenwert in fremder Währung pro Anleger auf dessen Verlangen und …