5 TDBG 2012

Einkommen

In forcesince 29 Dec 2015cited 8×
(1)

§ 5. Bruttoeinkommen im Sinne dieses Bundesgesetzes ist

1.

für natürliche Personen das Einkommen im Sinne des § 2 Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes 1988 (EStG 1988), BGBl. Nr. 400, zuzüglich der Sozialversicherungsbeiträge;

2.

für Körperschaften das Einkommen im Sinne des § 7 Abs. 2 des Körperschaftsteuergesetzes 1988 (KStG 1988), BGBl. Nr. 401.

(2)

Nettoeinkommen im Sinne dieses Bundesgesetzes ist

1.

für natürliche Personen das Einkommen im Sinne des § 2 Abs. 2 EStG 1988 abzüglich der geschuldeten Einkommensteuer sowie der auf die Bezüge im Sinne des § 67 Abs. 1 EStG 1988 entfallenden Steuer;

2.

für Körperschaften das Einkommen im Sinne des § 7 Abs. 2 KStG 1988 abzüglich der geschuldeten Körperschaftsteuer.

  • ORF-Beitrags-Gesetz 202415Law

    … 5 TDBG 2012 vorzunehmen und dabei in das Einkommen nach § 5 TDBG 2012 des Antragstellers sowie der von diesem bekannt gegebenen Haushaltsmitglieder Einsicht zu nehmen. Daten besonderer Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 DSGVO …

  • Fernmeldegebührengesetz – Anlage (Fernmeldegebührenordnung)50Law

    … Die Gesellschaft ist dabei berechtigt, Einsicht zu nehmen a) in das Einkommen nach § 5 TDBG 2012 des Antragstellers sowie der von diesem bekannt gegebenen Haushaltsmitglieder sowie b) in Leistungen nach § 47 Abs. 1 Z 1 bis Z 7 des …

  • VfGH 12.06.2024, G17/2024Decision

    a) in das Einkommen nach §5 TDBG 2012 des Antragstellers sowie der von diesem bekannt gegebenen Haushaltsmitglieder sowie

    12 Jun 2024 · JFT_20240612_24G00017_00

  • Fernsprechentgeltzuschussgesetz4Law

    … Die Gesellschaft ist dabei berechtigt, Einsicht zu nehmen a) in das Einkommen nach § 5 TDBG 2012 des Antragstellers sowie der von diesem bekannt gegebenen Haushaltsmitglieder sowie b) in Leistungen nach § 3 Abs. 2 Z 1 bis Z 7 des …

  • VfGH 24.06.2025, E4624/2024Decision

    … das zuletzt aktuelle über die Transparenzdatenbank ermittelbare Haushaltsnettoeinkommen des Antragstellers gemäß §5 Abs2 Z1 des Transparenzdatenbankgesetzes 2012 (TDBG 2012), BGBl I Nr 99/2012, den für die Gewährung einer …

    24 Jun 2025 · JFT_20250624_24E04624_00

  • Energiearmuts-Definitions-Gesetz7Law

    … (2) Für die Berechnung des Nettoeinkommens ist das über die Transparenzdatenbank ermittelbare Einkommen gemäß § 5 Abs. 2 Z 1 des Transparenzdatenbankgesetzes 2012 (TDBG 2012), BGBl. I Nr. 99/2012, maßgeblich. (3) …

  • VfGH 06.06.2025, V25/2024Decision

    a) in das Einkommen nach §5 TDBG 2012 des Antragstellers sowie der von diesem bekannt gegebenen Haushaltsmitglieder sowie

    6 Jun 2025 · JFT_20250606_24V00025_00

  • VfGH 17.09.2024, G78/2024Decision

    a) in das Einkommen nach §5 TDBG 2012 des Antragstellers sowie der von diesem bekannt gegebenen Haushaltsmitglieder sowie

    17 Sep 2024 · JFT_20240917_24G00078_00