1 ÄsthOpG

Ziel und Geltungsbereich

In forcesince 1 Jan 2013cited 3×
(1)

§ 1. Dieses Bundesgesetz dient dem vorbeugenden Schutz der Gesundheit und körperlichen Unversehrtheit von Patientinnen (Patienten) sowie dem Schutz vor Komplikationen und unerwünschten Folgen bei der Durchführung von ästhetischen Behandlungen und Operationen ohne medizinische Indikation.

(2)

Ästhetische Behandlungen und Operationen ohne medizinische Indikation sind dann von diesem Bundesgesetz erfasst, wenn sie ärztliche Tätigkeiten gemäß § 2 Abs. 2 Ärztegesetz 1998, BGBl. I Nr. 169/1998, sind und dürfen diesfalls vorbehaltlich Abs. 3 und 4 nur nach Maßgabe dieses Bundesgesetzes durchgeführt werden.

(3)

Auf Tätigkeiten, für die die Gewerbeordnung 1994, BGBl. I Nr. 194/1994, gilt, ist dieses Bundesgesetz nicht anzuwenden.

(4)

Auf Tätigkeiten, für die das Zahnärztegesetz, BGBl. I Nr. 126/2005, gilt, ist dieses Bundesgesetz nicht anzuwenden.

  • OGH 18.03.2021, 5Ob229/20tDecision

    Das Berufungsgericht bestätigte diese Entscheidung. Auch unter Berücksichtigung der in § 1 Abs 1 ÄsthOpG definierten Ziele dieses Gesetzes (vorbeugender Schutz der Gesundheit und körperlichen Unversehrtheit von Patienten sowie Schutz …

    18 Mar 2021 · JJT_20210318_OGH0002_0050OB00229_20T0000_000

  • OGH 27.09.2023, 9Ob47/23mDecision

    … Folgen bei der Durchführung von ästhetischen Behandlungen und Operationen ohne medizinische Indikation (§ 1 Abs 1 ÄsthOpG). Ästhetische Behandlungen und Operationen ohne medizinische Indikation sind dann vom ÄsthOpG erfasst, wenn sie …

    27 Sep 2023 · JJT_20230927_OGH0002_0090OB00047_23M0000_000

  • VfGH 29.02.2016, G384/2015Decision

    … §1 Abs1 ÄsthOpG). Die Erläuterungen (RV 1807 BIgNR 24. GP 2) führen in ihrem Allgemeinen Teil dazu (auszugsweise) aus: 'Der Wunsch, ästhetische Unzulänglichkeiten oder Altersveränderungen des Körpers zu beeinflussen, gewinnt in der …

    29 Feb 2016 · JFT_20160229_15G00384_00