1 EisbSV

Geltungsbereich

In forcesince 1 Sep 2012cited 1×
(1)

§ 1. Diese Verordnung gilt für alle Eisenbahnen (Haupt- und Nebenbahnen, Straßenbahnen, Anschlussbahnen und Materialbahnen) gemäß § 1 EisbG in der jeweils geltenden Fassung und bestimmt das zum Schutze der Eisenbahnanlagen, des Betriebes einer Eisenbahn, des Betriebes von Schienenfahrzeugen auf einer Eisenbahn und des Verkehrs auf einer Eisenbahn gebotene Verhalten der Bahnbenützenden.

(2)

Bahnbenützende im Sinne dieser Verordnung sind Fahrgäste und Personen, die Fahrgäste begleiten oder abholen, sowie alle sonstigen Personen, die sich nicht für Zwecke der Abwicklung des Betriebes oder des Verkehrs der Eisenbahn auf Eisenbahnanlagen oder in Schienenfahrzeugen aufhalten (zB Güterverkehrskunden, Reinigungspersonal, Bauarbeiter von Nicht-Eisenbahnunternehmen).

  • OGH 17.08.2017, 2Ob243/16yDecision

    … sie sich nicht ohnehin an Bahnbenützende bzw Arbeitnehmer und nicht an die Beklagte richten (vgl § 47 ff EisbG, § 1 EisbSV etc) – in ebenso genereller Form allgemeine Pflichten der Arbeitgeber für die Sicherheit und Gesundheit ihrer …

    17 Aug 2017 · JJT_20170817_OGH0002_0020OB00243_16Y0000_000