66 EisbKrV

Erforderliche Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges bei fahrtbewirkter Einschaltung der Lichtzeichen und Triebfahrzeugführerüberwachung

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(1)

§ 66. Die erforderliche Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges bei fahrtbewirkter Einschaltung der Lichtzeichen gemäß § 63 und Triebfahrzeugführerüberwachung, mit der die ordnungsgemäße Funktion der Lichtzeichen überwacht wird, setzt sich zusammen aus

1.

der zum Zurücklegen der Strecke zwischen dem auf Bremsweglänge vor der Eisenbahnkreuzung stehenden Eisenbahnkreuzungsüberwachungssignal und der Eisenbahnkreuzung mit der örtlich zulässigen Geschwindigkeit auf der Bahn notwendigen Zeit,

2.

einer Zeit von 13 Sekunden (4 Sekunden gelbes nicht blinkendes Licht und 9 Sekunden Signalbeobachtungszeit) und

3.

den für die sicherungstechnischen Schaltfolgen und dazugehörigen Abfragen diesbezüglicher Daten aus elektronischen Systemen erforderlichen Zeiten (Technikzeiten).

Darüber hinaus ist die erforderliche Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges wie bei Lichtzeichen und Fernüberwachung gemäß § 65 zu ermitteln. Der größere der sich hierbei ergebenden Werte ist maßgebend.

(2)

Die erforderliche Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges bei fahrtbewirkter Einschaltung der Lichtzeichen gemäß § 63 und Triebfahrzeugführerüberwachung, mit der der ordnungsgemäße Zustand der Lichtzeichen überwacht wird, ist wie für Lichtzeichen und Fernüberwachung zu ermitteln.

  • VwGH 29.05.2018, Ra 2018/03/0037Decision

    … des Schienenfahrzeuges bei fahrtbedingter Anschaltung einer durch Lichtzeichen gesicherten Eisenbahnkreuzung (§§ 65, 66 EisbKrV), der Dauer des sogenannten Anhaltegebotes für die Straßenbenützer bei Lichtzeichen mit Schranken (§ 67 …

    29 May 2018 · JWT_2018030037_20180529L00

  • VwGH 05.09.2018, Ro 2018/03/0017Decision

    … 1961 unter bestimmten Voraussetzungen beibehalten werden dürfen, sofern sie an die Bestimmungen der §§ 65, 66, 67, 70 bis 73 und 75 EisbKrV angepasst werden können.

    5 Sep 2018 · JWT_2018030017_20180905J00

  • VwGH 26.06.2019, Ra 2019/03/0012Decision

    … des § 36 Eisenbahngesetz 1957 innerhalb von 14 Jahren ab Inkrafttreten dieser Verordnung an die Bestimmungen der §§ 65, 66, 67, 70 bis 73 und 75 dieser Verordnung angepasst werden können, bis zum Ablauf der technischen Nutzungsdauer …

    26 Jun 2019 · JWT_2019030012_20190626L00

  • VwGH 28.01.2020, Ra 2019/03/0076Decision

    … 3 EisbKrV unter bestimmten Voraussetzungen beibehalten werden, sofern sie an die Bestimmungen der §§ 65, 66, 67, 70 bis 73 und 75 EisbKrV angepasst werden können. Ausgehend davon kommt eine Anpassung der bestehenden Anlage allerdings …

    28 Jan 2020 · JWT_2019030076_20200128L00

  • VwGH 20.12.2021, Ro 2021/03/0012Decision

    … Lichtzeichenanlagen gemäß § 9 EKVO 1961 unter der Voraussetzung, dass sie fristgerecht an die Bestimmungen der §§ 65, 66, 67, 70 bis 73 und 75 der EisbKrV angepasst werden können, bis zum Ablauf der bestehenden Nutzungsdauer der …

    20 Dec 2021 · JWT_2021030012_20211220J00

  • VfGH 12.03.2014, F1/2013Decision

    … des §36 Eisenbahngesetz 1957 innerhalb von 14 Jahren ab Inkrafttreten dieser Verordnung an die Bestimmungen der §§65, 66, 67, 70 bis 73 und 75 dieser Verordnung angepasst werden können, bis zum Ablauf der technischen Nutzungsdauer der …

    12 Mar 2014 · JFT_20140312_13F00001_00

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2019/03/0076Decision

    … 3 EisbKrV 2012 unter bestimmten Voraussetzungen beibehalten werden, sofern sie an die Bestimmungen der §§ 65, 66, 67, 70 bis 73 und 75 EisbKrV 2012 angepasst werden können. Ausgehend davon kommt eine Anpassung der bestehenden Anlage …

    28 Jan 2020 · JWR_2019030076_20200128L05

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2018/03/0037Decision

    29 May 2018 · JWR_2018030037_20180529L02