65 EisbKrV

Erforderliche Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges bei fahrtbewirkter Einschaltung der Lichtzeichen und Fernüberwachung

In forcesince 10 Oct 2023cited 9×

§ 65. Bei der Ermittlung der erforderlichen Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges an die Eisenbahnkreuzung bei fahrtbewirkter Anschaltung der Lichtzeichen gemäß § 63 und Fernüberwachung ist davon auszugehen, dass Straßenfahrzeuge vor der Eisenbahnkreuzung anhalten. Für das Anfahren bis zum Erreichen der Mindestgeschwindigkeit gemäß § 45 innerhalb der gemäß Anlage 1 zu ermittelnden Sperrstrecke d von Fahrzeugen gemäß § 45 Abs. 2 Z 2 ist eine Anfahrbeschleunigung von 1,0 m/s2, für das Anfahren von Fahrzeugen gemäß § 45 Abs. 2 Z 3 und 4 ist eine Anfahrbeschleunigung von 0,5 m/s2 und für Radfahrer gemäß § 45 Abs. 2 Z 5 eine Anfahrbeschleunigung von 0,5 m/s2 anzunehmen. Für Fußgänger ist die gemäß Anlage 1 zu ermittelnde Sperrstrecke dF zugrunde zu legen. Zusätzlich sind ab dem Ende des Räumvorganges der Eisenbahnkreuzung durch die Straßenbenützer bis zum Eintreffen des Schienenfahrzeuges auf der Eisenbahnkreuzung eine Zeit von drei Sekunden (Restzeit) sowie die für die sicherungstechnischen Schaltfolgen und dazugehörigen Abfragen diesbezüglicher Daten aus elektronischen Systemen erforderlichen Zeiten (Technikzeiten) zu berücksichtigen. Das Ergebnis der so ermittelten erforderlichen Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges ist auf ganze Zahlen aufzurunden.

  • VwGH 29.05.2018, Ra 2018/03/0037Decision

    … des Schienenfahrzeuges bei fahrtbedingter Anschaltung einer durch Lichtzeichen gesicherten Eisenbahnkreuzung (§§ 65, 66 EisbKrV), der Dauer des sogenannten Anhaltegebotes für die Straßenbenützer bei Lichtzeichen mit Schranken (§ 67 …

    29 May 2018 · JWT_2018030037_20180529L00

  • VwGH 05.09.2018, Ro 2018/03/0017Decision

    … 1961 unter bestimmten Voraussetzungen beibehalten werden dürfen, sofern sie an die Bestimmungen der §§ 65, 66, 67, 70 bis 73 und 75 EisbKrV angepasst werden können.

    5 Sep 2018 · JWT_2018030017_20180905J00

  • VwGH 26.06.2019, Ra 2019/03/0012Decision

    … des § 36 Eisenbahngesetz 1957 innerhalb von 14 Jahren ab Inkrafttreten dieser Verordnung an die Bestimmungen der §§ 65, 66, 67, 70 bis 73 und 75 dieser Verordnung angepasst werden können, bis zum Ablauf der technischen Nutzungsdauer …

    26 Jun 2019 · JWT_2019030012_20190626L00

  • VwGH 20.12.2021, Ro 2021/03/0012Decision

    … Lichtzeichenanlagen gemäß § 9 EKVO 1961 unter der Voraussetzung, dass sie fristgerecht an die Bestimmungen der §§ 65, 66, 67, 70 bis 73 und 75 der EisbKrV angepasst werden können, bis zum Ablauf der bestehenden Nutzungsdauer der …

    20 Dec 2021 · JWT_2021030012_20211220J00

  • VwGH 28.01.2020, Ra 2019/03/0076Decision

    … 3 EisbKrV unter bestimmten Voraussetzungen beibehalten werden, sofern sie an die Bestimmungen der §§ 65, 66, 67, 70 bis 73 und 75 EisbKrV angepasst werden können. Ausgehend davon kommt eine Anpassung der bestehenden Anlage allerdings …

    28 Jan 2020 · JWT_2019030076_20200128L00

  • VfGH 12.03.2014, F1/2013Decision

    … des §36 Eisenbahngesetz 1957 innerhalb von 14 Jahren ab Inkrafttreten dieser Verordnung an die Bestimmungen der §§65, 66, 67, 70 bis 73 und 75 dieser Verordnung angepasst werden können, bis zum Ablauf der technischen Nutzungsdauer der …

    12 Mar 2014 · JFT_20140312_13F00001_00

  • VwGH 23.06.2022, Ra 2022/03/0149Decision

    … Es sei die erforderliche Annäherungszeit entsprechend dem § 65 EisbKrV und die erforderliche Einfahrtsstreckenlänge entsprechend dem § 75 EisbKrV neu bemessen worden. Auch wenn die Elektronik nicht nur angepasst sondern auch umgebaut …

    23 Jun 2022 · JWT_2022030149_20220623L00

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2019/03/0076Decision

    … 3 EisbKrV 2012 unter bestimmten Voraussetzungen beibehalten werden, sofern sie an die Bestimmungen der §§ 65, 66, 67, 70 bis 73 und 75 EisbKrV 2012 angepasst werden können. Ausgehend davon kommt eine Anpassung der bestehenden Anlage …

    28 Jan 2020 · JWR_2019030076_20200128L05

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2018/03/0037Decision

    29 May 2018 · JWR_2018030037_20180529L02