67 EisbKrV

Dauer des Anhaltegebotes

In forcesince 1 Sep 2012cited 8×
(1)

§ 67. Das Anhaltegebot für die Straßenbenützer bei Lichtzeichen mit Schranken ist auf den für die Annäherung und das Befahren der Eisenbahnkreuzung durch Schienenfahrzeuge notwendigen Zeitraum zu beschränken. Die Lichtzeichen bei Lichtzeichen mit Schranken haben, ausgenommen in den Fällen des Abs. 2, dann zu erlöschen, wenn die Eisenbahnkreuzung frei von Schienenfahrzeugen ist und die Schrankenbäume die offene Endlage erreicht haben.

(2)

Ist eine Eisenbahnkreuzung mit Lichtzeichen mit Vollschranken gesichert und lässt es die Verkehrsbedeutung der Straße zu, kann die Behörde bestimmen, dass die Schrankenbäume in der Regel oder während bestimmter Zeiten geschlossen bleiben. Während der Zeit, in der die Schrankenbäume geschlossen bleiben, dürfen die Lichtzeichen erlöschen. Werden Schrankenbäume in der Regel oder während bestimmter Zeiten geschlossen gehalten, muss bei den Lichtzeichen mit Schranken deutlich erkennbar angegeben werden, zu welchen Zeiten die Eisenbahnkreuzung übersetzt werden kann oder wie das Öffnen der Schrankenbäume veranlasst werden kann (Sperrschranken oder Anrufschranken).

  • VwGH 29.05.2018, Ra 2018/03/0037Decision

    … 65, 66 EisbKrV), der Dauer des sogenannten Anhaltegebotes für die Straßenbenützer bei Lichtzeichen mit Schranken (§ 67 EisbKrV), sowie der erforderlichen Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges bei fahrtbedingter Einschaltung einer …

    29 May 2018 · JWT_2018030037_20180529L00

  • VwGH 05.09.2018, Ro 2018/03/0017Decision

    … 1961 unter bestimmten Voraussetzungen beibehalten werden dürfen, sofern sie an die Bestimmungen der §§ 65, 66, 67, 70 bis 73 und 75 EisbKrV angepasst werden können.

    5 Sep 2018 · JWT_2018030017_20180905J00

  • VwGH 26.06.2019, Ra 2019/03/0012Decision

    … des § 36 Eisenbahngesetz 1957 innerhalb von 14 Jahren ab Inkrafttreten dieser Verordnung an die Bestimmungen der §§ 65, 66, 67, 70 bis 73 und 75 dieser Verordnung angepasst werden können, bis zum Ablauf der technischen Nutzungsdauer …

    26 Jun 2019 · JWT_2019030012_20190626L00

  • VwGH 28.01.2020, Ra 2019/03/0076Decision

    … 3 EisbKrV unter bestimmten Voraussetzungen beibehalten werden, sofern sie an die Bestimmungen der §§ 65, 66, 67, 70 bis 73 und 75 EisbKrV angepasst werden können. Ausgehend davon kommt eine Anpassung der bestehenden Anlage allerdings …

    28 Jan 2020 · JWT_2019030076_20200128L00

  • VwGH 20.12.2021, Ro 2021/03/0012Decision

    … Lichtzeichenanlagen gemäß § 9 EKVO 1961 unter der Voraussetzung, dass sie fristgerecht an die Bestimmungen der §§ 65, 66, 67, 70 bis 73 und 75 der EisbKrV angepasst werden können, bis zum Ablauf der bestehenden Nutzungsdauer der …

    20 Dec 2021 · JWT_2021030012_20211220J00

  • VfGH 12.03.2014, F1/2013Decision

    … des §36 Eisenbahngesetz 1957 innerhalb von 14 Jahren ab Inkrafttreten dieser Verordnung an die Bestimmungen der §§65, 66, 67, 70 bis 73 und 75 dieser Verordnung angepasst werden können, bis zum Ablauf der technischen Nutzungsdauer der …

    12 Mar 2014 · JFT_20140312_13F00001_00

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2019/03/0076Decision

    … 3 EisbKrV 2012 unter bestimmten Voraussetzungen beibehalten werden, sofern sie an die Bestimmungen der §§ 65, 66, 67, 70 bis 73 und 75 EisbKrV 2012 angepasst werden können. Ausgehend davon kommt eine Anpassung der bestehenden Anlage …

    28 Jan 2020 · JWR_2019030076_20200128L05

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2018/03/0037Decision

    29 May 2018 · JWR_2018030037_20180529L02