VwGH 29.05.2018, Ra 2018/03/0037Decision
… 65, 66 EisbKrV), der Dauer des sogenannten Anhaltegebotes für die Straßenbenützer bei Lichtzeichen mit Schranken (§ 67 EisbKrV), sowie der erforderlichen Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges bei fahrtbedingter Einschaltung einer …
29 May 2018 · JWT_2018030037_20180529L00
VwGH 05.09.2018, Ro 2018/03/0017Decision
… 1961 unter bestimmten Voraussetzungen beibehalten werden dürfen, sofern sie an die Bestimmungen der §§ 65, 66, 67, 70 bis 73 und 75 EisbKrV angepasst werden können.
5 Sep 2018 · JWT_2018030017_20180905J00
VwGH 26.06.2019, Ra 2019/03/0012Decision
… des § 36 Eisenbahngesetz 1957 innerhalb von 14 Jahren ab Inkrafttreten dieser Verordnung an die Bestimmungen der §§ 65, 66, 67, 70 bis 73 und 75 dieser Verordnung angepasst werden können, bis zum Ablauf der technischen Nutzungsdauer …
26 Jun 2019 · JWT_2019030012_20190626L00
VwGH 28.01.2020, Ra 2019/03/0076Decision
… 3 EisbKrV unter bestimmten Voraussetzungen beibehalten werden, sofern sie an die Bestimmungen der §§ 65, 66, 67, 70 bis 73 und 75 EisbKrV angepasst werden können. Ausgehend davon kommt eine Anpassung der bestehenden Anlage allerdings …
28 Jan 2020 · JWT_2019030076_20200128L00
VwGH 20.12.2021, Ro 2021/03/0012Decision
… Lichtzeichenanlagen gemäß § 9 EKVO 1961 unter der Voraussetzung, dass sie fristgerecht an die Bestimmungen der §§ 65, 66, 67, 70 bis 73 und 75 der EisbKrV angepasst werden können, bis zum Ablauf der bestehenden Nutzungsdauer der …
20 Dec 2021 · JWT_2021030012_20211220J00
VfGH 12.03.2014, F1/2013Decision
… des §36 Eisenbahngesetz 1957 innerhalb von 14 Jahren ab Inkrafttreten dieser Verordnung an die Bestimmungen der §§65, 66, 67, 70 bis 73 und 75 dieser Verordnung angepasst werden können, bis zum Ablauf der technischen Nutzungsdauer der …
12 Mar 2014 · JFT_20140312_13F00001_00
VwGH Rechtssatz, Ra 2019/03/0076Decision
… 3 EisbKrV 2012 unter bestimmten Voraussetzungen beibehalten werden, sofern sie an die Bestimmungen der §§ 65, 66, 67, 70 bis 73 und 75 EisbKrV 2012 angepasst werden können. Ausgehend davon kommt eine Anpassung der bestehenden Anlage …
28 Jan 2020 · JWR_2019030076_20200128L05
VwGH Rechtssatz, Ra 2018/03/0037Decision
29 May 2018 · JWR_2018030037_20180529L02