1 Schwellenwerteverordnung 2012

No longer in forcecited 1×

§ 1. Anstelle der in den §§ 11, 37 Z 1 und 2, 38 Abs. 2 Z 1 und 2, 41 Abs. 2, 141 Abs. 3, 177 Abs. 1, 201 Abs. 2 und 280 Abs. 3 BVergG 2006 festgesetzten Schwellenwerte werden für den Zeitraum der Geltung der Verordnung folgende Schwellenwerte festgesetzt:

1.

an die Stelle des in den §§ 11, 41 Abs. 2 und 141 Abs. 3 genannten Betrages von 50 000 Euro tritt der Betrag von 100 000 Euro;

2.

an die Stelle des in § 38 Abs. 2 Z 2 genannten Betrages von 60 000 Euro tritt der Betrag von 100 000 Euro,

3.

an die Stelle des in den §§ 177 Abs. 1, 201 Abs. 2 und 280 Abs. 3 genannten Betrages von 75 000 Euro tritt der Betrag von 100 000 Euro;

4.

an die Stelle des in § 37 Z 1 genannten Betrages von 300 000 Euro tritt der Betrag von 1 000 000 Euro;

5.

an die Stelle des in den §§ 37 Z 2 und 38 Abs. 2 Z 1 genannten Betrages von 80 000 Euro tritt der Betrag von 100 000 Euro.

  • VfGH 11.12.2018, G205/2018Decision

    … Dienstleistungskonzessionsverträgen sinngemäß anzuwenden." Anstelle des Betrages von "50 000 Euro" trat auf Grund §1 Z1 der Verordnung des Bundeskanzlers betreffend die Anpassung von im Bundesvergabegesetz 2006 festgesetzten …

    11 Dec 2018 · JFT_20181211_18G00205_00