§ 5. Eier der Güteklasse A sind gemäß Art. 4 Abs. 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1028/2006 mit einem Erzeugercode zu kennzeichnen.
Der Erzeugercode besteht aus
dem voranzustellenden Code für das Haltungssystem gemäß Punkt 2.1. des Anhangs zur Richtlinie 2002/4/EG über die Registrierung von Legehennenbetrieben gemäß der Richtlinie 1999/74/EG des Rates, ABl. Nr. L 30 vom 31.1.2002,
S. 44 in der Fassung der Richtlinie 2006/83/EG, ABl. Nr. L 362 vom 20.12.2006, S. 97 und
der Kennnummer des Erzeugerbetriebs, die sich aus dem Code „AT“ für Österreich gemäß Punkt 2.2. des Anhangs zur Richtlinie 2002/4/EG und der Betriebsnummer gemäß LFBIS-Gesetz, BGBl. Nr. 448/1980 in der jeweils geltenden Fassung, ergibt.
Eier der Güteklasse B sind gemäß Art. 4 Abs. 1 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1028/2006 mit
dem Erzeugercode gemäß Abs. 2 und/oder
der in Art. 10 der Verordnung (EG) Nr. 557/2007 vorgesehenen Angabe zu kennzeichnen.
Erfolgt die Kennzeichnung von Eiern der Güteklasse B gemäß Abs. 3 Z 2 mittels eines farbigen Punktes, so hat sich die gewählte Farbe deutlich von der Eioberfläche abzuheben. Die Verwendung schwarzer Farbe ist hierbei aber unzulässig.
Bei direkter Lieferung der Eier vom Erzeugerbetrieb an Verarbeitungsbetriebe der Nahrungsmittelindustrie ist gemäß Art. 11 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 557/2007 ab 1.7.2008 auf Antrag durch die zuständige Bezirksverwaltungsbehörde (im Folgenden: Behörde) eine Ausnahme von der Kennzeichnungspflicht zu erteilen.