§ 5. Andere als die in den Funktionen gemäß § 1 Abs. 2 dem jeweiligen Teilnehmer zur Verfügung gestellten Anbringen sind, ungeachtet einer allfälligen tatsächlichen Übermittlung in FinanzOnline, unbeachtlich. Die in § 1 Abs. 2 letzter Satz angesprochenen Datenübertragungen gelten überdies als erst dann eingebracht, wenn sie in zur vollständigen Weiterbearbeitung geeigneter Form bei der Behörde einlangen. Anbringen, die technisch erfolgreich übermittelt wurden, hat die Abgabenbehörde in geeigneter Weise zu bestätigen; insbesondere sind im Sinne des vorhergehenden Satzes unbeachtliche Anbringen kenntlich zu machen.
5 FOnV 2006
Unbeachtliche Anbringen
VwGH 27.09.2012, 2012/16/0082Decision
… Gemäß § 5 FOnV 2006 sind andere als die in den Funktionen gemäß § 1 Abs. 2 dem jeweiligen Teilnehmer zur Verfügung gestellten Anbringen, ungeachtet einer allfälligen tatsächlichen Übermittlung in FinanzOnline, unbeachtlich.
27 Sep 2012 · JWT_2012160082_20120927X00
VwGH 25.07.2013, 2012/15/0001Decision
§ 5 FOnV 2006 lautet:
25 Jul 2013 · JWT_2012150001_20130725X00
VwGH 19.03.2015, 2013/16/0048Decision
§§ 1 und 5 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Einreichung von Anbringen, die Akteneinsicht und die Zustellung von Erledigungen in automationsunterstützter Form (FinanzOnline-Verordnung 2006 - FOnV 2006), BGBl. II …
19 Mar 2015 · JWT_2013160048_20150319X00
Elektronische Übermittlung von Aufzeichnungen gemäß § 18 Abs. 12 des Umsatzsteuergesetze…3Law
… Auf das Onlineverfahren sind § 1 Abs. 2 bis 4, § 5 und § 6 FOnV 2006 mit Ausnahme der Regelungen für Parteienvertreter sinngemäß anzuwenden. (2) Die elektronische Übermittlung bzw. Zurverfügungstellung von Aufzeichnungen gemäß § …
Nähere Regelung der Umsetzung des Digitalsteuergesetzes 20203Law
… Auf das Onlineverfahren-Digitalsteuer sind § 1 Abs. 2 bis 4, § 4, § 5, § 5b Abs. 1 und 2 und § 6 FOnV 2006 mit Ausnahme der Regelungen für Parteienvertreter sinngemäß anzuwenden. Die für die Übermittlung mittels Webservices …
OGH 25.06.2019, 1Ob96/19bDecision
3. Gemäß § 5 Satz 2 der FinanzOnline-Verordnung 2006 (BGBl II Nr 97/2006; „FOnV“) gelten die von der Klägerin vorgenommenen Datenübertragungen (Datenstromübermittlung iSd § 1 Abs 2 letzter Satz FOnV) erst dann als bei der …
25 Jun 2019 · JJT_20190625_OGH0002_0010OB00096_19B0000_000
VwGH 25.01.2018, Ra 2016/16/0062Decision
… November 2015 über FinanzOnline gestellten Fristverlängerungsantrag als unbeachtliches Anbringen im Sinne des § 5 FinanzOnline-Verordnung 2006 behandelt hat. Dabei hat das Bundesfinanzgericht übersehen, dass § 5 leg. cit. nur darauf …
25 Jan 2018 · JWT_2016160062_20180125L00
- 1 Mar 2006 – 1 Jan 2027earlier wording