12 EZG

Erster nationaler Zuteilungsplan

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§ 12. Bei der Erstellung des ersten nationalen Zuteilungsplans für die Jahre 2005 bis 2007 hat der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft die von den Inhabern gemeldeten und vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft auf Plausibilität geprüften Emissionen der Anlagen gemäß Anhang 1 oder § 2 Abs. 3 in der Periode 1998 bis 2001 zu berücksichtigen. Falls solche Emissionsmeldungen nicht vorliegen, hat der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft dem Anlageninhaber die Meldung mit Bescheid aufzutragen. Falls die Basisperiode 1998 bis 2001 für die Anlage nicht repräsentativ ist, kann in begründeten Fällen eine abweichende Basisperiode herangezogen werden.

  • Zuteilungsverordnung4Law

    … Sollten diese Emissionsdaten nicht repräsentativ im Sinne des § 12 EZG sein, wird eine abweichende Basisperiode herangezogen. Eine Anpassung der Basisperiode erfolgt auf Grund der Liberalisierung des Elektrizitätsmarktes für …

  • Zuteilungsverordnung4Law

    … Sollten diese Emissionsdaten nicht repräsentativ im Sinne des § 12 EZG sein, wird eine abweichende Basisperiode herangezogen. Eine Anpassung der Basisperiode erfolgt auf Grund der Liberalisierung des Elektrizitätsmarktes für …

  • VfGH 15.03.2007, B380/05Decision

    … gewährleisteten Rechten sowie in Rechten wegen Anwendung rechtswidriger genereller Normen, in concreto der §§11 und 12 EZG, der Bestimmungen "des Nationalen Allokationsplans iSd §11 Abs1 EZG" und einzelner Bestimmungen der …

    15 Mar 2007 · JFT_09929685_05B00380_00

  • Zuteilungsverordnung4Law

    … Sollten diese Emissionsdaten nicht repräsentativ im Sinne des § 12 EZG sein, wird eine abweichende Basisperiode herangezogen. Eine Anpassung der Basisperiode erfolgt auf Grund der Liberalisierung des Elektrizitätsmarktes für …

  • VfGH 01.12.2010, B95/08Decision

    b) Die bezogenen §§12 und 13 EZG idF BGBl. I 171/2006 lauten wie folgt:

    1 Dec 2010 · JFT_09898799_08B00095_00

  • VfGH 01.10.2005, B244/05; V13/05Decision

    … Weitere Regeln in Bezug auf den (ersten) nationalen Zuteilungsplan für die Jahre 2005 bis 2007 enthalten §12 und §13 Abs3 EZG.

    1 Oct 2005 · JFT_09948999_05B00244_00