1 HeimAufG

Schutz der persönlichen Freiheit

In forcesince 1 Jul 2005cited 1×
(1)

§ 1. Die persönliche Freiheit von Menschen, die aufgrund des Alters, einer Behinderung oder einer Krankheit der Pflege oder Betreuung bedürfen, ist besonders zu schützen. Ihre Menschenwürde ist unter allen Umständen zu achten und zu wahren. Die mit der Pflege oder Betreuung betrauten Menschen sind zu diesem Zweck besonders zu unterstützen.

(2)

Freiheitsbeschränkungen sind nur dann zulässig, soweit sie im Verfassungsrecht, in diesem Bundesgesetz oder in anderen gesetzlichen Vorschriften ausdrücklich vorgesehen sind.

  • OGH 19.04.2012, 7Ob36/12pDecision

    … Eine uneingeschränkt wirksame Zustimmung für die Zukunft stünde aber ohnehin in krassem Widerspruch zum in § 1 Abs 1 Satz 1 HeimAufG normierten Prinzip, die persönliche Freiheit von Menschen, die auf Grund des Alters, einer …

    19 Apr 2012 · JJT_20120419_OGH0002_0070OB00036_12P0000_000